+++ US-Schulden-Countdown +++: Einigung im US-Schuldenstreit stärkt Dollar
US-Schulden-Countdown - Noch zwei Tage, dann droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Hier die jüngsten Entwicklungen in Washington und die weltweiten Reaktionen. Zuletzt: Ein Kompromiss zwischen Republikanern und Demokraten weckt neue Hoffnung. 1. August, 5:19 Der US-Dollar hat nach dem Durchbruch im US-Schuldenstreit in Fernost an Wert gewonnen. Ein Euro kostete am Montag 1,4382 Dollar nach 1,4395 Dollar im späten New Yorker Handel am Freitag. Auch zum Yen legte die US-Währung zu, und zwar zweitweise um mehr als einen ganzen Yen auf 78,051 Yen . Der Schweizer Franken notierte bei 0,7920 Franken je Dollar und 1,1394 Franken je Euro.
1. August, 2:49 Im erbitterten US-Schuldenstreit haben Demokraten und Republikaner nach Angaben von US-Präsident Barack Obama eine Einigung erzielt. Führende Mitglieder beider Seiten hätten ein Abkommen getroffen, durch das das Defizit reduziert und eine Zahlungsunfähigkeit vermieden werde, teilte das Weiße Haus mit.
Nach Angaben der US-Regierung sollen 1000 Mrd. Dollar durch Ausgabenkürzungen eingespart werden. Wie die restliche Summe zustande kommen soll, wird ein zwölfköpfiges Komitee aus Republikanern und Demokraten in den kommenden Monaten ermitteln. Die Schuldenobergrenze von derzeit 14.300 Mrd. Dollar soll nach Angaben von Mitarbeitern des Präsidialamts so weit angehoben werden, dass die USA "durch 2012 kommen" können.
Allerdings müssen Senat und Abgeordnetenhaus sich mit dem Thema noch befassen.
31. Juli, 21:22 Uhr Trotz des Scheiterns einer Testabstimmung im Senat zeichnet sich eine Annäherung zwischen Republikanern und Demokraten im US-Schuldenstreit ab. Ein Vorschlag der Demokraten zur Anhebung der Schuldenobergrenze fand im Senat am Sonntag zwar nicht die erforderliche Mehrheit. Teile des abgeschmetterten Plans des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid könnten aber als Grundlage einer Einigung der Parteien dienen. Im Gespräch ist ein weiteres Spitzentreffen am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in Washington.
31. Juli, 19:47 Uhr Ein Vorschlag der Demokraten zur Anhebung der US-Schuldenobergrenze hat im Senat am Sonntag nicht die erforderliche Mehrheit gefunden. Mit 50 zu 49 Stimmen lehnten die Abgeordneten den vom demokratischen Mehrheitsführer Harry Reid eingebrachten Plan ab. Die Abgeordneten arbeiteten weiter an einer für Demokraten und Republikaner akzeptablen Lösung.
Beide Parteien sind sich einig, dass eine Erhöhung mit massiven Kürzungen im Bundeshaushalt einhergehen soll. Dabei stellen die Republikaner, die das Repräsentantenhaus halten, andere Forderungen als die Demokraten, die den Senat kontrollieren.
18:39 Uhr
Die US-Regierung hat die Bereitschaft zu einer kurzfristigen Erhöhung der Schuldenobergrenze bekräftigt, um mehr Zeit für Verhandlungen zu gewinnen. Bei einer grundsätzlichen Einigung zwischen Republikanern und Demokraten stehe das Präsidialamt einer Anhebung für wenige Tage offen, teilte ein Vertreter am Sonntag in Washington mit. Selbst wenn sich Republikaner und Demokraten einigen, könnte es einige Tage dauern, bis Formalfragen gelöst sind und Präsident Barack Obama ein Entwurf zur Unterschrift vorgelegt wird.
13:41 Uhr
Für den Abend ist eine neue Abstimmung geplant, dieses Mal im Senat über einen Vorschlag des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid. Die Republikaner kritisierten den Entwurf zunächst, der jedoch auch bei einer Ablehnung als Grundlage für weitere Verhandlungen dienen könnte. In den vergangenen Tagen waren immer wieder Entwürfe vorgelegt und niedergestimmt worden.
US-Medien berichteten aus Verhandlungskreisen in Washington, dass wegen der gemäßigten Marktreaktion auf die drohende Zahlungsunfähigkeit auch in gewisser Weise der Druck auf die Politiker fehle. "Ehrlich gesagt wäre etwas Panik jetzt hilfreich", sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person zu CNBC.
30. Juli, 06:05 Uhr Die USA könnten ihre Topbonität nach Einschätzung der Ratingagentur Moody's behalten, sofern Washington in der Schuldenkrise zu einer tragfähigen Einigung kommt. Die Kreditwürdigkeit der USA würde nach derzeitiger Bewertung jedoch voraussichtlich als "AAA" mit negativem Ausblick eingestuft, teilte Moody's am Freitag in einer Stellungnahme mit. Vor zwei Wochen hatte die Ratingagentur angesichts der festgefahrenen Verhandlungen im US-Haushaltsstreit mit einer Herabstufung der Bonität des Landes gedroht.
03:17 Uhr Das Ringen um eine Erhöhung der US-Schuldenobergrenze geht weiter. Die Republikaner im Abgeordnetenhaus setzten am Freitag in einem erneuten Anlauf einen Antrag durch, der das Schuldenlimit von derzeit 14.300 Mrd. Dollar um 900 Mrd. erhöhen würde.
Bereits knapp zwei Stunden später wies der von den Demokraten beherrschte Senat den Antrag zurück. 59 Senatoren stimmten gegen den Republikaner-Vorschlag, nur 41 votierten dafür.
Allerdings hatten die Abstimmungen eher symbolische Bedeutung: Präsident Barack Obama hatte bereits zuvor klargemacht, dass er sein Veto einlegen werde, weil nach dem Republikaner-Vorschlag das Schuldenlimit im Wahljahr 2012 erneut heraufgesetzt werden müsste - was er unbedingt verhindern will.
Völlig unklar ist, ob sich die Kontrahenten noch in letzter Minute zu einem Kompromiss durchringen können. Sicher war zunächst nur, dass das Drama am Wochenende weitergehen wird.
29. Juli, 21:33 Uhr Vier Tage vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit hat sich das Weiße Haus tief besorgt geäußert. "Es ist todernst", sagte Regierungssprecher Jay Carney in Washington: "Wir müssen die Pattsituation beenden." Angesichts der drohenden Staatspleite werde das Finanzministerium in Kürze Pläne für den Notfall bekanntgeben, kündigte Carney an. Dies werde vermutlich im Laufe des Wochenendes geschehen.
Carney schloss nicht aus, dass sich Präsident Barack Obama am Wochenende nochmals direkt in die Verhandlungen einschalten und erneut führende Kongressmitglieder ins Weiße Haus einladen könnte.
Schäden einer Staatspleite könnten Fed überfordern
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FTD.de, 01.08.2011
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