US-Schuldendrama: Obama sperrt sich gegen Übergangslösung
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2011 AFP/MANDEL NGAN
In den erbitterten Streit zur Erhöhung der Schuldengrenze in den USA ist kurz vor Ablauf der Frist Bewegung gekommen. Die Republikaner brachten nach einer hitzigen parteiinternen Debatte am Freitag einen überarbeiteten Vorschlag im Kongress zur Abstimmung, der eine kurzfristige Heraufsetzung des gesetzlich verankerten Limits von derzeit 14.300 Mrd. Dollar um etwa 900 Mrd. Dollar vorsieht. Das von ihnen dominierte Repräsentantenhaus stimmte mehrheitlich zu, doch wie erwartet lehnte der Senat, in dem die Demokraten von Präsident Barack Obama das Sagen haben, ab.
Damit ist der Vorschlag vom Tisch, der den USA lediglich ein paar Monate Luft zur Begleichung ihrer Rechnungen verschafft hätte, bevor sie die Grenze erneut hätten erhöhen müssen. Die Demokraten dringen jetzt mit Nachdruck auf einen Kompromiss. Eine Einigung in letzter Minute ist bislang jedoch nicht in Sicht.
Die Zeit drängt: Gibt es bis Dienstag keine Lösung, droht der größten Volkswirtschaft der Erde die Zahlungsunfähigkeit und eine Herabstufung ihrer Kreditwürdigkeit durch die Ratingagenturen. Das würde wirtschaftliche Konsequenzen haben, die weltweit zu spüren sein dürften. Entsprechend hoch ist die Nervosität auch an den internationalen Finanzmärkten und bei den Anlegern, die gebannt nach Washington blicken.
Nach Einschätzung der Ratingagentur Moody's könnten die USA allerdings ihre Topbonität behalten, sofern Washington zu einer tragfähigen Einigung kommt. Die Kreditwürdigkeit der USA würde nach derzeitiger Bewertung jedoch voraussichtlich als AAA mit negativem Ausblick eingestuft, teilte Moody's am Freitag in einer Stellungnahme mit. Vor zwei Wochen hatte die Ratingagentur angesichts der festgefahrenen Verhandlungen im US-Haushaltsstreit mit einer Herabstufung der Bonität des Landes gedroht.
Demokraten legen Kompromissvorschlag vor
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FTD.de, 30.07.2011
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