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Merken   Drucken   05.11.2008, 12:12 Schriftgröße: AAA

US-Wahlen: Demokraten siegen im Senat  

Die Demokratische Partei hat bei der Kongresswahl in den USA deutliche Erfolge erzielt. Im Repräsentantenhaus konnte sie die bisherige Führung voraussichtlich ausbauen. Im Senat errang sie die absolute Mehrheit, verfehlte aber ein wichtiges Wahlziel.
Bei der Wahl von 35 der 100 Sitze im Senat gelang es demokratischen Kandidaten, entscheidende Mandate zu erobern, die bisher von den Republikanern gehalten wurden. Zu den Verlierern bei den Republikanern gehören die bisherigen Senatoren Elizabeth Dole in North Carolina und John Sununu in New Hampshire. Außerdem gewannen demokratische Kandidaten in Virginia und New Mexico, wo die bisherigen republikanischen Amtsträger nicht mehr antraten. Zu den Siegern der Senatswahl gehört auch der demokratische Vizepräsidentschaftskandidat Joe Biden, der in Delaware für eine siebte Amtszeit wiedergewählt wurde. Allerdings dürften die Demokraten ihr Ziel verfehlen, 60 Prozent der Sitze zu erringen. Mit dieser Mehrheit hätten sie Filibuster verhindern können. So nennt man die Taktik einer Minderheit, durch Dauerreden eine Beschlussfassung zu stoppen oder zu verzögern. Nach derzeitigem Stand sind den Demokraten 56 Sitze im Senat sicher, die Republikaner kommen auf 40 Sitze. In vier Bundesstaaten liegen noch keine Endergebnisse vor. Der langjährige republikanische Senator von Alaska, Ted Stevens, scheint trotz Vorwürfen des Amtsmissbrauchs vor einer Wiederwahl zu stehen. Er hält einen Vorsprung von wenigen Tausend Stimmen vor seinem demokratischen Herausforderer. In Oregon und Minnesota liegen die Kandidaten der großen Parteien nahezu gleichauf. In Georgia hält der Republikaner Saxby Chambliss zwar einen deutlichen Vorsprung vor seinem Herausforderer von den Demokraten, müsste sich aber einer Stichwahl im Dezember stellen, falls er weniger als 50 Prozent der Stimmen holt. Im bisherigen Senat hatten Demokraten und Republikaner jeweils 49 Sitze. Zwei Mandate wurden von parteilosen Politikern gehalten, die bei Abstimmungen meist auf Seiten der Demokraten waren. Im Repräsentantenhaus verdrängten die Demokraten mehrere republikanische Abgeordnete, so in Florida and Connecticut. In Connecticut verloren die Republikaner ihr letztes Mandat in einem Neuenglandstaat.
  • FTD.de, 05.11.2008
    © 2008 Financial Times Deutschland,
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