Merken Drucken 13.01.2006, 07:25 Schriftgröße: A A A

USA setzen im Atomstreit auf Diplomatie

Die Frage eines Militärschlags gegen Iran stellt sich nach den Worten von Außenministerin Condoleezza Rice im Atomstreit derzeit nicht. Allerdings soll sich der Uno-Sicherheitsrat mit dem Thema beschäftigen. Gegen eine zu frühe Anrufung des Sicherheitsrats wandte sich Uno-Generalsekretär Kofi Annan.

US-Außenministerin Condoleezza Rice

"Wir verfolgen einen diplomatischen Kurs, und es steht derzeit nicht auf der Tagesordnung, diesen diplomatischen Kurs zu verlassen", sagte Rice in der CBS-Sendung "Evening News". Auf die Frage, ob US-Präsident George W. Bush den Einsatz von Gewalt ausschließe, um Iran von seinen Atomplänen abzubringen, sagte Rice, der Präsident schließe nie eine Option aus, und niemand wolle, dass er dies tue.

EU sieht Gespräche gescheitert

Die EU und die USA befürchten, dass Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen entwickeln will. Iran bestreitet dies. Mit der Wiederaufnahme der Arbeiten zur Urananreicherung durch Iran war der Streit zuletzt eskaliert. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten als Vertreter der EU ihre Gespräche mit Iran über dessen Atomprogramm vorerst für gescheitert erklärt. Die Außenminister der drei Länder kündigten an, den Uno-Sicherheitsrat einzuschalten. Unterstützung erhielten sie dabei von den USA und Japan.

Uno-Generalsekretär Annan hält unterdessen eine Überweisung des Atomstreits von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA an den Sicherheitsrat der Uno für verfrüht. Iran sei zu weiteren Verhandlungen mit der EU bereit. Dies habe ihm der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani in einem Telefonat versichert, sagte Annan. Laridschani habe ihm gesagt, Iran sei an "ernsthaften und konstruktiven Gesprächen" innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens interessiert. Die vergangene Gesprächsrunde streckte sich über zweieinhalb Jahre.

Merkel für konsequentes Vorgehen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für ein konsequentes Vorgehen im Atomstreit mit Iran ausgesprochen. Man müsse "sehr deutlich analysieren, dass Iran provoziert, rote Linien überschritten hat, dass es Dinge gibt, die nicht akzeptabel sind", sagte sie am Donnerstagabend zum Auftakt ihres USA-Besuchs in Washington. Es müsse ein Weg gefunden werden, Iran zu zeigen, "dass sich die Staatengemeinschaft nicht provozieren lässt".