Vor Regierungsübergabe: Obama plant gigantische Steuersenkung

Das vom künftigen US-Präsidenten Barack Obama geplante Konjunkturpaket soll zu rund 40 Prozent aus Steuersenkungen bestehen. Insgesamt geht es um ein Entlastungsvolumen von etwa 300 Mrd. $. von Sabine Muscat (Washington)

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Das ist ein weit höherer Anteil als erwartet - zumal Barack Obama in seinen bisherigen Ankündigungen vor allem Investitionspläne, etwa für Infrastruktur und erneuerbare Energien, betont hatte. Die Verschiebung des Schwerpunkts auf Steuersenkungen wurde als Versuch gewertet, eine möglichst breite Zustimmung für das Konjunkturpaket im Parlament zu bekommen. Obama warb am Montag bei Treffen mit Führern beider Parteien im Kongress für sein Vorhaben.

Nach Angaben von Obama-Beratern erwarten den US-Steuerzahler Erleichterungen in Höhe von rund 300 Mrd. $ in zwei Jahren. Insgesamt soll der Umfang des Konjunkturprogramms bei 675 bis 775 Mrd. $ liegen. Da bei den Beratungen im Kongress weitere Forderungen dazukommen werden, könnte das Gesamtvolumen auf 850 Mrd. $ oder höher steigen. Als absolute Obergrenze werden bereits 1000 Mrd. $ genannt.

Geste an Republikaner

Obama hatte zwar schon im Wahlkampf Steuererleichterungen vor allem für die Mittelschicht versprochen. Und bei den Beratungen über den Krisenplan war früh von Erleichterungen für Unternehmen die Rede gewesen. Beobachter zeigten sich dennoch vom Umfang der Steuersenkungspläne überrascht.

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