Weltmächte einig über Strafen gegen Iran

Der Iran muss wegen seines umstrittenen Atomprogramms mit einer Verschärfung der Sanktionen rechnen. Mit dem Beschluss der Iran-Sechsergruppe endet jetzt ein langes Tauziehen um die Politik gegenüber Teheran. von Hubert Wetzel (Berlin)

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Die Außenminister der sogenannten Iran-Sechsergruppe - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - einigten sich am Dienstag bei einem Treffen in Berlin darauf, im Uno-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Teheran zu beschließen. "Wir haben uns gemeinsam auf den Inhalt einer weiteren Resolution verständigt", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach dem Treffen. Der Iran hat bereits angekündigt, sein Atomprogramm unverändert fortzuführen.

Mit der Entscheidung endet ein langes Tauziehen um härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran. Ranghohe Diplomaten der sechs Länder hatten in den vergangenen Wochen erfolglos versucht, sich auf neue Sanktionen zu einigen, um Teheran zum Stopp der Urananreicherung zu zwingen. Vor allem Russland und China sperrten sich gegen allzu harsche Sanktionen, während die USA auf eine deutliche Verschärfung drängten. Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen hatte Steinmeier auf ein Ministertreffen gedrängt, um die Streitpunkte auszuräumen.

Später Durchbruch

Der Durchbruch gelang offenbar erst am Dienstag Nachmittag, während des Gesprächs der Minister. Noch wenige Stunden vor dem Treffen hatten Diplomaten sich skeptisch gezeigt, dass es zu einer Einigung kommen werde. Die Positionen lägen noch ein gutes Stück auseinander, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice vor dem Gespräch in Berlin. Steinmeier räumte ein, dass die Diskussion unter den Ministern "nicht ganz einfach" gewesen sei.

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