Ausblick für 2012: Berlin senkt Wirtschaftsprognose

Am Mittwoch wird die Bundesregierung ihren neuen Jahreswirtschaftsbericht vorlegen. Demnach wird das Wachstum 2012 geringer ausfallen als angenommen - doch an eine Rezession glaubt man in Berlin nicht. von Mathias Ohanian und Timo Pache Berlin

Trotz demonstrativen Optimismus hat die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose nach unten revidiert. Die deutsche Wirtschaftsleistung dürfte in diesem Jahr nur noch um 0,7 Prozent zulegen, erfuhr die FTD am Dienstag aus Regierungskreisen. Bislang war Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP), der am Mittwoch in Berlin den neuen Jahreswirtschaftsbericht vorlegen will, noch von einem Prozent plus ausgegangen. Zunächst erwartet die Regierung "eine temporäre konjunkturelle Schwächephase, jedoch keine Rezession", heißt es in dem Bericht, der der FTD vorliegt. Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt soll aber anhalten.

Prognosen für das deutsche Bruttoinlandsprodukt 2012

Damit platziert sich die Bundesregierung im Mittelfeld der aktuellen Konjunkturprognosen. Gehen Pessimisten wie das Forschungsinstitut IMK für 2012 von einem leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung aus, rechnen einige Experten mit einem Zuwachs um bis zu 1,4 Prozent.

Der Bundesregierung zufolge wächst die hiesige Wirtschaft im weiteren Jahresverlauf - getragen von der Binnenwirtschaft - wieder stärker. Aus Regierungskreisen hieß es, dass für 2013 ein Plus von 1,6 Prozent erwartet werde. Tatsächlich deuteten einige Stimmungsindikatoren zuletzt darauf hin, dass sich die Lage wieder stabilisieren könnte. Dennoch prognostiziert etwa die Berenberg Bank, dass Deutschland in diesem Winter in eine milde Rezession rutscht. Laut FTD-Langfristauswertung gehörte die Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren oft zu den schlechtesten Prognostikern.

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Mit Blick auf den Arbeitsmarkt gehört die Bundesregierung tendenziell ebenfalls zu den Optimisten. Sie rechnet im Jahresschnitt 2012 mit einem Sinken der Arbeitslosenzahlen um 100.000 Personen. Dies entspreche einem Rückgang der Erwerbslosenquote um 0,3 Punkte auf 6,8 Prozent. Demgegenüber veranschlagt etwa die Deutsche Bank für dieses Jahr wieder einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über drei Millionen Menschen.

Ungeachtet der Wachstumsabkühlung wird die gesamtstaatliche Neuverschuldung laut Bericht auch in diesem Jahr unter drei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen. 2011 betrug die Neuverschuldung nur ein Prozent. Trotz zusätzlicher Haushaltsbelastungen werde man die Konsolidierung "entschlossen fortsetzen". Mit dem Etat 2012 und dem Finanzplan bis 2015 unterschreite die Bundesregierung die gemäß Schuldenregel maximal zulässige Nettokreditaufnahme in allen Jahren deutlich.