BGH-Urteil zu Hartz-IV: Der letzte Tanz?

Frau von der Leyen besucht gerade die Niederlande.

Was mich interessieren würde:

"Besonders wichtig ist der so genannte Nonprofitsektor. Gemeint sind hier Aktivitäten von der Sozialarbeit über die Wissenschaft, Kunst, Religion bis hin zum Sport. In den Niederlanden sind heute bereits 12,6 Prozent aller Vollzeitstellen im Nonprofitsektor angesiedelt. In Deutschland sind es erst 4,9 Prozent. Hier gibt es ein Potenzial für Millionen von Arbeitsplätzen."

Wie finanzieren die Niederländer ihr überaus grosszügiges Sozialsystem?

"Finanzierbarkeit des Sozialsystems

Ein weiteres wichtiges Thema in bereich des Sozialpolitik ist das System de sozialen Sicherung. Die Niederlande haben auf diesem gebiet einen guten Namen zu verlieren, denn ihr System gilt weltweit als vorbildlich – wenn auch immer mehr als unbezalhbar. Allgemein setzt sich nach und nach die Erkenntnis durch, dass die Grenzen der Finanzierbarkeit erreicht sind. Der Grundgedanke der sozialen Gerechtigkeit soll erhalten bleiben.
In bestimmten Bereichen wie der Erwerbsunfähigkeitsversicherung sind daher erste Reformen eingeleitet worden. In den Niederlanden ist fast eine Million Menschen ganz oder teilweise erwerbsunfähig. Die meisten politischen Parteien sind sich darüber einig, dass die Zahl viel zu hoch ist und in keinen gesunden Verhaltnis zur Gesamtzahl der Erwerbstätigen steht."

http://osterreich.nlbotschaft.org/die_niederlande/allgemeines/sozialpolitik?mode=print&popup=true

Wir haben rund 8 Mio. unbeschäftigte Menschen. Wir haben rund 1,7 Mio. Kurzarbeiter. Frau von derLeyen rechnet mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 4 Mio. = keine Hartz IV-ler! Kannegiesser, Gesamtmetallpräsident: Wir haben rechnerisch rund 700 000 Menschen zu viel an Bord. Es ist rechnerisch so, dass wir (Industrie) mit einer Reduzierung der Mitarbeiter von 25 % das Produktionsvolumen ohne Weiteres ab arbeiten können!

Diesem Befund stehen rund 900 000 offiziell gemeldete frei Arbeitsplätze gegenüber. Es fehlen aber immer noch 7 Mio. Arbeitsplätze. Auch wenn die 7 Mio. unbeschäftigten Menschen arbeitswillig sind, es gibt für sie keine Arbeit.

Die NYT meldet heute, dass das Wachstum viel zu schwach ist. Es gibt noch nicht einmal so viel her, dass die mtl. auf den Arbeitsmarkt drängenden Berufsanfänger von rund 100 000 jungen Menschen eine Arbeitsplatz erhalten. Das Wachstum in D wird schön gerechnet bei 0 % liegen.

Wer hier etwas anderes herbeifabuliert, der verbreitet absichtlich Trugschlüsse, die aus vorsätzlich abgeleiteten Fehlschlüssen generiert werden. Ich nenne so etwas Demagogie. Er will eine andere Republik. Hayek: Vorwärts, zurück in die glorreichen Zeiten des 19. Jahrhunderts, als der Unternehmer noch Unternehmer sein durfte!

Die Wahrheit ist viele Unternehmen zahlen ansichtlich weniger Gehälter oder Löhne um den Gewinn zu maximieren.

Es gibt Banken die stellen nur Zeitarbeiter ein und verlangen vom Personalverleiher das dieser nur 6,00 € Stunde berechnet, aber selbst (Bank) mietet Immobilien an und bekommt diese nicht vermietet aber muss eine Garantiemiete zahlen.

Noch Dreister ist es einem einfachen Postboten einen Beratervertrag in Millionenhöhe abzuschließen ohne Gegenleistung.

Durch die Hartz IV Reform von Schröder sind in Deutschland die Löhne gesunken. Viele Leute aus der Mittelschicht stürzten in die Armut , weil Sie in Hartz IV sind.

Deutschland braucht Mindstlöhne von 12,00 € / Std. wenn keine flächendeckende Mindestlöhne gibt so wird die Wirtschaft darunter leiden unter der schwindende Kaufkraft.

Dann wird Deutschland ein Entwicklungsland denn jetzt sind schon einige Länder im Wirtschaftswachstum weit voraus.

Es muss eine bessere Versorung der arbeitswilligen Hartz IV Empfänger geben. Durch besser Anreize (höhere Freibeträge).

Es kann nicht sein das eine Argentur (ArGe Köln) Leute mit einem Anspruch auf Mietzuschuss, die Leistungen verwehrt um Gelder zu sparen weil die Ausgaben für Hartz IV zu hoch sind.

Mit Mindestlöhne würde die Kosten für Sozialleistungen erheblich sinken.

Statt Arbeitgeber in Lohnsubventionen zu ertränken, sollte der Staat die Arbeitszeit auf 30 Wochenstunden kürzen.
Und Beschäftigung direkt durch eine Verdreifachung seiner Investitionen fördern.
Nicht nur höhere Mindestlöhne zwingen die Arbeitgeber ihre Belegschaft zu qualifizieren.
Auch eine Arbeitszeitverkürzung wird diese zu vermehrten Anstrengungen zur Hebung des Qualifikationsniveaus ihrer Belegschaft zwingen.

Wie werden die USA wirtschaftspolitisch auf die explodierende Langzeitarbeitslosigkeit reagieren?

"Drei Pseudotheorien?

Immer dieselben drei, ja. Erstens: Wir verlieren in unserem Land Jobs, weil die bösen Unternehmer Stellen ins Ausland verlagern. Zweitens: Wir haben genug Jobs, die Leute sind nur nicht richtig ausgebildet. Und drittens: Wir haben zu wenig Jobs, weil die Sozialabgaben zu teuer sind. Alle drei Argumente sind absurd."

Jeremy Rifkin

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/916564_0_9223_-interview-langfristig-wird-die-arbeit-verschwinden-.html

Es darf kein absenkung geben
sonst hat man schwerre unruhe in das sozialsystem h4
der regelsatz muss erhöht werden