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Merken Drucken 12.07.2009, 18:36 Schriftgröße: A A A

Bankgeheimnis: UBS-Prozess soll verschoben werden

In letzter Minute beantragen die Großbank und die US-Regierung, ein brisantes Gerichtsverfahren zu vertagen. Dabei geht es um eine Forderung der US-Steuerbehörde. Sie will die Herausgabe von rund 52.000 Daten amerikanischer UBS-Kunden erzwingen.

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Mit den Daten will die Behörde Steuerbetrüger entlarven. Am Montag hatte der Prozess gegen die UBS vor einem Gericht in Miami starten sollen. Angesichts bereits laufender Vergleichsverhandlungen beantragten beide Seiten, den Verfahrensbeginn um 15 Tage zu verschieben, teilten die Schweizer Justizbehörden am Sonntag in Bern mit. Ausdrücklich hieß es, die Schweizer Behörden begrüßten den Schritt. Einzelheiten, wie weit die Gespräche über einen Vergleich bereits fortgeschritten sind, wurden nicht mitgeteilt.

Zwischen der Großbank und der Regierung in Bern war es zu Spannungen über das Vorgehen gekommen. Die Schweizer Regierung hatte deutlich gemacht, dass sie der Herausgabe wegen des gesetzlichen Schweizer Bankgeheimnisses nicht zustimmen wird. Da sich lange kein Kompromiss mit den US-Behörden abzeichnete, reichten die Befürchtungen von einer Milliardenstrafe bis hin zu einer möglichen UBS-Pleite.

Die "NZZ am Sonntag" berichtete von einem scharfen Brief der UBS an das Finanzministerium, der später gegen eine "versöhnlichere Botschaft" ausgetauscht worden sei. Der Brief sei eine Reaktion auf die Offerte von Finanzminister Hans-Rudolf Merz gewesen, die UBS könne doch die Steuerschulden der US-Kunden begleichen, die mit Hilfe der Bank ihre Vermögen versteckt hatten. Dafür würden dann keine Steuerdaten mehr ausgeliefert. Der Vorschlag sei nicht mit der Bank abgesprochen worden, schrieb die Zeitung. Die UBS befürchte, dass damit alle Gespräche in den USA für eine Lösung vor dem Prozess torpediert würden.

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Name	aktuell	%	absolut
UBS	12,73 CHF	-2,75%	-0.36

FTD.de, 12.07.2009
© 2009 Financial Times Deutschland,

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