Fragwürdige Beziehungen: USA untersuchen Iran-Geschäfte der Deutschen Bank

Nach der britischen Standard Chartered muss auch die Deutsche Bank in den USA möglicherweise mit Konsequenzen wegen ihrer Iran-Geschäfte rechnen. Mehrere US-Behörden ermitteln nach Informationen der "New York Times" (Samstag) gegen die Frankfurter und zahlreiche weitere internationale Kreditinstitute.

Im Raum stehe der Verdacht, dass die Banken Milliarden Dollar bei Geschäften mit dem Iran, dem Sudan und anderen sanktionierten Nationen durch ihre US-Niederlassungen geschleust haben. Die Ermittlungen gegen die Deutsche Bank seien allerdings noch in einem frühen Stadium, hieß es unter Berufung auf Ermittler, die mit den Fällen vertraut seien.

Ein Banksprecher wollte dies am Wochenende in Frankfurt nicht kommentieren. Er betonte aber, die Bank habe bereits 2007 die Entscheidung getroffen, keine neuen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran, Sudan, Syrien und Nordkorea aufzunehmen und bestehende Geschäftsbeziehungen im Rahmen des rechtlich Möglichen zu kündigen.

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Erst vor wenigen Tagen hatte Standard Chartered einer Strafzahlung über 340 Mio. Dollar  zugestimmt, um die New Yorker Finanzaufsicht wegen ähnlicher Vorwürfe zu besänftigen. Ansonsten hätte der Verlust der Lizenz in den USA gedroht. Dabei ging es um fragwürdige Transaktionen im Wert von 250 Mrd. Dollar .

Standard Chartered  war längst nicht die erste Bank, die wegen Geldwäsche-Vorwürfen in den USA zur Kasse gebeten wurde. Zuvor hatte es es die britischen Institute Lloyds  und Barclays , die Schweizer Credit Suisse  sowie die niederländischen Banken ABM Amro und ING getroffen. Die ING musste im Juni mit 619 Mio. Dollar die bislang höchste Buße wegen Verstößen gegen US-Sanktionen berappen. Hier ging es neben dem Iran auch um Kuba-Geschäfte.

Beim Iran besteht die Sorge, dass das Atom- und Raketenprogramm durch die transferierten Gelder finanziert wird. Bis zum Jahr 2008 gab es der Zeitung zufolge allerdings ein Schlupfloch, das es Nicht-US-Banken ermöglichte, Geschäfte mit iranischen Finanzhäusern und Unternehmen zu machen. Es gebe bislang aber keine Anhaltspunkte dafür, dass die Deutsche Bank auch nach 2008 Transaktionen iranischer Kunden über ihre US-Tochtergesellschaften abgewickelt habe, zitierte die "New York Times" aus den Kreisen der Ermittler.

Allerdings war auch Standard Chartered für Geschäfte in den Jahren 2001 bis 2007 belangt worden, die nach Ansicht der Briten bis auf wenige Ausnahmen vollkommen legal waren. Der Bank drohen sogar weitere Strafen. Mit dem geschlossenen Vergleich sind nur die Ermittlungen der New Yorker Finanzaufsicht beendet, die in dem Fall vorgeprescht war. Das hatte in den anderen US-Behörden für Verstimmung gesorgt.

Dieses Ausscheren könne nun die Ermittlungen gegen die Deutsche Bank erschweren, merkte die "New York Times" an. In derartige Fälle involviert sind auch die Notenbank Fed, das Justizministerium und die New Yorker Staatsanwaltschaft. Zudem sind die US-Behörden auf die Zusammenarbeit mit anderen Ländern angewiesen, um an Daten für die fraglichen Überweisungen zu gelangen.

Dass die USA grundsätzlich eine harte Linie gegen die Finanzwelt fahren, hatte die Deutsche Bank bereits zu spüren bekommen. Wegen zwielichtiger Hypotheken-Geschäfte ihrer US-Tochter MortgageIT zahlten die Frankfurter im Mai 202 Mio. Dollar. Der Vorwurf lautete, dass die Mitarbeiter von MortgageIT jahrelang die Angaben zu Krediten für Eigenheim-Besitzer geschönt hätten, damit der Staat die Finanzierungen absichert. Auch beim Libor-Skandal um manipulierte Referenzzinssätze taucht der Name der Deutschen Bank auf.