Patentstreit: Samsung klagt gegen iPhone 5

Samsung  greift das iPhone 5 noch vor dessen Verkaufsstart an. Man werde das Smartphone des Konkurrenten Apple  in einem laufenden Patentprozess in Kalifornien einbeziehen, teilte der Elektronikkonzern am Donnerstag mit. Basierend auf den bekannten Informationen verletze das neue Gerät die gleichen Patente wie seine Vorgänger. Daher will Samsung die Klage in Kürze entsprechend ergänzen.

Apple-Flaggschiff Das ist das neue iPhone 5

Das Vorgehen ist ungewöhnlich, weil die Koreaner das neue Gerät noch überhaupt nicht untersucht haben können. Der Zeitpunkt ist taktisch gewählt, denn das iPhone 5 soll an diesem Freitag in die Läden kommen. Schon im Vorfeld brach Apple den eigenen Rekord, indem der US-Konzern zwei Millionen Vorbestellungen binnen 24 Stunden verbuchte. Im äußersten Fall könnte Samsung nun eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des begehrten Vorzeigegeräts erwirken.

Der Schritt ist Teil eines längeren Patentstreits der beiden Unternehmen. Apple seinerseits hatte in dem Verfahren die Liste vor drei Wochen um drei Samsung-Geräte ergänzt. Darunter sind das derzeitige Flaggschiff Galaxy S III, das Galaxy Note und das Note 10.1.

Samsung und Apple tragen ihren Patentstreit inzwischen in zehn Ländern aus. Die jüngsten Entscheidungen gingen zuungunsten der Südkoreaner aus. Erst verhängte die Jury in einem anderen Prozess in Kalifornien eine Strafe von 1,05 Mrd. Dollar, weil Samsung mit diversen Smartphones sieben Patente von Apple verletzt haben soll. Dann ließ die zuständige Richterin sich nicht erweichen, einen vorläufigen Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufzuheben. Samsung seinerseits konnte die US-Handelsbehörde ITC nicht davon überzeugen, dass Apple vier Patente der Koreaner verletzt hat.

Das neue iPhone 5...

 

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Samsung wirft dem Rivalen Wettbewerbsbehinderung vor. "Apple ergreift nach wie vor aggressive rechtliche Schritte, die den Wettbewerb einschränken werden", hieß es in einer Mitteilung. Der Konzern habe keine Wahl als vor Gericht zu ziehen, um sein geistiges Eigentum zu schützen.

In dem zweiten Prozess, in dem Samsung bereits eine Milliardenstrafe droht, dürfen beide Parteien noch bis Ende der Woche Anträge einreichen. Es wird erwartet, dass Apple darauf drängt, die Strafe auf 3 Mrd. Dollar zu erhöhen. Samsung hingegen wird versuchen, die zuständige Richterin davon