US-Strafzölle verstoßen gegen Handelsregeln
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat im Stahlstreit zwischen den USA und der EU gegen die Regierung in Washington entschieden. Die USA wollen gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.Die Organisation teilte ihre Entscheidung auf eine Klage der EU, Japans und sieben weiterer Länder am Freitag in Genf mit. Diplomaten erwarteten, dass die USA in Berufung gehen.
Die EU hat bereits Gegenmaßnahmen mit Strafzöllen im Volumen von 2,5 Mrd. Euro gegen US-Produkte beschlossen, diese aber noch nicht zur Anwendung gebracht. Laut Kommissionssprecherin Arancha Gonzales hat die Regierung in Washington nun fünf Tage Zeit, die Stahlzölle abzuschaffen oder gegen die WTO-Entscheidung Einspruch zu erheben. Bei einem Einspruch sei ein endgültiges Ergebnis am Jahresende zu erwarten. Reagiere die Regierung in Washington nicht, werde die EU die Strafzölle anwenden.
Die USA hatten am 5. März 2002 Zölle bis zu 30 Prozent auf ausländische Stahlprodukte verhängt, um ihre heimische Industrie zu schützen. Die EU hatte daraufhin bei der WTO gegen die USA geklagt. Unterstützt wurden die Europäer dabei von Japan, Südkorea, China, der Schweiz, Norwegen, Neuseeland und Brasilien.
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FTD.de, 11.07.2003
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