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FTD.de » Unternehmen » Industrie » Autoindustrie » Sie wussten, was sie tun

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Merken Drucken 27.08.2009, 21:46 Schriftgröße: A A A

Opel: Sie wussten, was sie tun

Leitartikel Es gibt politische Entscheidungen, deren Folgen tatsächlich schwer kalkulierbar sind. Doch die Entscheidung der Bundesregierung, Opel vor der Insolvenz zu bewahren und als Retter den Autozulieferer Magna ins Rennen zu schicken, gehört nicht dazu.

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Dass sich die vermeintliche Heldentat in ein ökonomisches wie politisches Desaster verwandeln würde, war von Anfang an absehbar. Nehmen wir nur die neueste pikante Wendung: Weitere 3 Mrd. Euro aus den Bürgschaften sollen nun doch in Form eines Kredits an Magna fließen, nicht wie ursprünglich geplant als Bürgschaft. Dahinter steckt, dass Opel für den wirtschaftlich offenbar recht schwachbrüstigen Regierungsfavoriten sonst zu teuer wäre.

Wirklich überraschend dürfte das für die Bundesregierung nicht kommen: Schon im Mai hatte das Wirtschaftsministerium ausgerechnet, dass Magna die gesamten 4,5 Mrd. Euro als Kredit brauchen würde. Wie teuer Opel den Staat vermutlich noch zu stehen kommen würde, zeichnete sich also schon früh ab. Karl-Theodor zu Guttenberg hatte allen Grund, vor einer Festlegung auf Magna zu warnen und zur Insolvenz zu raten - alles andere wäre gegenüber dem Steuerzahler fahrlässig gewesen.

Umso unglaubwürdiger erscheinen vor diesem Hintergrund Aussagen wie jene von Finanzminister Peer Steinbrück Ende Mai, dass es über die bereits geflossene Überbrückungsfinanzierung von 1,5 Mrd. Euro hinaus für die Bieter kein Bargeld aus Berlin gebe. Begründung: Die Bundesregierung mache sich nicht erpressbar.

Die bittere Ironie ist, dass die Bundesregierung ihre Erpressbarkeit mit jedem weiteren Treueschwur an Magna noch erhöht hat. Sowohl GM als auch Magna konnten so damit drohen, den Deal einfach platzen zu lassen und die Bundesregierung zu blamieren.

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Aus der FTD vom 28.08.2009
© 2009 Financial Times Deutschland,

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Kommentare

09.09.2009 09:52:18 Uhr Krösus: Sie wussten was sie tun..

Sie wussten es eben doch nicht, denn jetzt werden die Politiker zum Spielball der Interessen und haben nicht den geringsten Einfluss auf das Ergebnis. Ökonomisch sinnvolle Lösungen, wie die Insolvenz von Opel sind nicht das Ding der Politik. Es zeigt sich, dass Politik eine fortwährende Verbeugung vor Interessengruppen und dem Wähler ist.

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