Einigung zwischen Bund und Ländern: Hochschulen bekommen Milliarden

Jahrelang wurde über das 18-Mrd.-Euro-Paket verhandelt. Nun erfuhr die FTD aus Verhandlungskreisen: Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder sind sich einig. Der Plan zum Ausbau von Hochschulen und Forschungsinstituten ist unterschriftsreif. von Nikolai Fichtner (Berlin)

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Bis zuletzt hatte es Streit innerhalb der Bundesregierung gegeben, ob der Bund seine Finanzzusagen für die Zeit von 2011 bis 2017 noch vor der Bundestagswahl im Herbst geben sollte. Bildungspolitiker aller Parteien pochten darauf, die Programme jetzt zu verabschieden. Finanzminister Peer Steinbrück hatte (SPD) sich dagegen gewehrt, den Bund so langfristig zu verpflichten.

Damit haben Hochschulen und Forschungsinstitute Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Bund und Länder verpflichten sich mit der Unterzeichnung, die Ausgaben in ihre mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen. Wären die Programme verzögert oder gar infrage gestellt worden, hätte das nach Ansicht von Experten fatale Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wissenschaftslandschaft gehabt.

Die erste Auflage des Pakets vor rund fünf Jahren hatte eine Aufbruchsstimmung an den Hochschulen ausgelöst. Insgesamt umfasst das Bund-Länder-Paket drei Programme mit einem Gesamtvolumen von 18 Mrd. Euro.

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