Enable-Lexikon: Londoner Protokoll
London kennt und liebt man für den Big Ben, für Pete Doherty und die typisch britische Druckbetankung. Erfinder erfreuen sich seit Kurzem außerdem des "Londoner Protokolls", das am 1. Mai in Kraft tritt.Künftig müssen Patente bei ihrer Anmeldung nicht mehr in alle Amtssprachen des Europäischen Patentamts übersetzt werden, um europaweit wirksam zu sein. Stattdessen ist es ausreichend, wenn das Patent in einer der offiziellen Sprachen vorliegt. Die neue Regelung führt vor allem dazu, dass Erfindungen billiger werden: Die Übersetzung ins Deutsche, Englische und Französische hatte Patentanmelder in den vergangenen Jahren durchschnittlich 7000 Euro gekostet. In Zukunft können diese Kosten um bis zu 40 Prozent gesenkt werden.
Kleiner Haken: Wenn das Patent nicht mehr in allen Sprachen vorliegt, ist es für die Unternehmen schwieriger festzustellen, ob sie fremde Schutzrechte verletzen. Wer sichergehen will, muss die Patente also selbst übersetzen. Und das kostet dann wieder. Womöglich reicht das Geld in der Betriebskasse dann doch nicht für einen Betriebsausflug ins Londoner British Museum, sondern nur für einen Trip ins Deutsche Museum in München. Da sind ja bekanntermaßen auch sehr viele Erfindungen zu betrachten.
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Aus der FTD vom 05.02.2008
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