Keine Haft wegen Konsum oder Besitz von Marihuana – dieses Wahlversprechen setzt Joe Biden jetzt um: Per Erlass hat der US-Präsident tausende Verurteilte begnadigt. Zudem sollen Justiz- und Gesundheitsministerium die Bewertung des Rauschmittels überprüfen.
„Wie ich während meiner Kampagne für das Präsidentenamt oft gesagt habe, sollte niemand im Gefängnis sein, nur weil er Marihuana konsumiert oder besitzt“, betonte der Präsident in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des Weißen Hauses.
Kein Vergleich zu Heroin und Fentanyl
Menschen wegen des Besitzes von Marihuana ins Gefängnis zu schicken, habe zu viele Leben auf den Kopf gestellt und Menschen wegen eines Verhaltens ins Gefängnis gebracht, das viele Bundesstaaten nicht mehr verbieten, erklärte Biden weiter.
Zur Neubewertung von Cannabis durch die Behörden sagte der Präsident auf Twitter, es ergebe keinen Sinn, dass Marihuana mit Heroin gleichgestellt sei und gefährlicher eingestuft werde als Fentanyl, eine synthetische Droge.
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Keine weiteren Drogendelikte
Auf Begnadigung hoffen können nur solche Personen, die keine weiteren Drogendelikte verübt haben sondern ausschließlich wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden sind. Biden betonte auf Twitter, dass niemand nur wegen der Nutzung oder des Besitzes von Marihuana im Gefängnis sein soll.
Der Präsidentenerlass gilt lediglich auf Bundesebene, wo laut Weißem Haus von 1992 bis 2021 rund 6500 Personen wegen Marihuana-Besitz verurteilt worden sind. Allerdings sei die Strafe bei den meisten Betroffenen nach Gesetzen von Bundesstaaten verhängt worden, so Regierungsvertreter. Deren Behörden ruft Biden daher ebenfalls zu Begnadigungen auf.
Massive Kursanstiege bei Cannabis-Aktien
Auf dem US-Aktienmarkt verzeichneten am Freitag Werte mit Bezug zu Cannabis teils massive Kursanstiege. Vorn dabei sind nach Rekordtiefs in diesem Jahr etwa die Papiere von Aurora Cannabis, Synbiotic und Tilray Brands – Unternehmen, die vor allem medizinische Anwendungen von Cannabis im Fokus haben.
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