PayPal: keine Strafe für „Fehlinformationen“

Was ist nur bei PayPal los? Eine neue Richtlinie hat angedroht, ab 3. November von Nutzern für das Verbreiten von „Fehlinformationen“ 2500 US-Dollar Strafe einzuziehen. Nach einem Aufschrei in den sozialen Medien machte der Zahlungsdienstleister am Wochenende die Rolle rückwärts: PayPal sagte mehreren Medien, es habe nie beabsichtigt, die fragliche Klausel in die Nutzerbedingungen aufzunehmen.

Das Update der Richtlinie in dieser Form sei „irrtümlich“ erfolgt, so das Unternehmen. Yahoo!news zitiert einen Sprecher so: „PayPal verhängt keine Geldstrafen für Fehlinformationen und diese Formulierung sollte niemals in unsere Richtlinie aufgenommen werden. Unsere Teams arbeiten daran, unsere Richtlinienseiten zu korrigieren. Wir entschuldigen uns für die Verwirrung, die dies verursacht hat.“

David Marcus: ein Wahnsinn

Die neue Richtlinie hätte nach Medienberichten „das Senden, Posten oder Veröffentlichen von Nachrichten, Inhalten oder Materialien“ verboten, die „Fehlinformationen fördern“ oder „ein Risiko für die Sicherheit oder das Wohlbefinden der Benutzer darstellen“. Dabei habe die Richtlinie offengelassen, was etwa „Fehlinformationen“ aus Sicht von PayPal konkret sind.

Auf Twitter schlugen die Wellen hoch: So nannte es David Marcus, Ex-Präsident von PayPal, einen „Wahnsinn“, dass ein privates Unternehmen entscheide, „Ihr Geld zu nehmen, wenn Sie etwas sagen, mit dem es nicht einverstanden ist.“ Es falle ihm schwer, ein Unternehmen, das er früher geliebt habe, offen zu kritisieren. Aber die neue AUP (Acceptable Use Policy) widerspreche allem, woran er glaube. PayPal Mitgründer Elon Musk antwortete in einem Kommentar mit „Einverstanden“.

Rückenwind für Bitcoin & Co.

Gerade die Krypto-Szene war in Aufruhr – und sah sich bestätigt: „Das Ende von PayPal. #Bitcoin kaufen“ twitterte der bekannte Krypto-Analyst Michaël van de Poppe. Die Richtlinie sehen die Krypto-Verfechter als perfektes Beispiel dafür, warum die dezentrale Zahlungsabwicklung von Geldern so wichtig sind. Mancher postete einen Screenshot von der Schließung seines PayPal-Accounts.

Dass PayPal vorprescht und dann zurückrudern muss, kommt immer wieder vor: So wollte der Dienst 2015 in die AGB aufnehmen, Kunden mit automatisierten Werbeanrufen und Werbe-SMS zu kontaktieren, und gab erst nach Protesten auf. Ebenso 2012, als Buchhändlern wegen des Vertriebs erotischer oder obszöner Inhalte Ausschluss vom Zahlungssystem drohte.