Deutschland

Nach Abschaffung der Wehrpflicht – Die Situation in Deutschland und Europa

veröffentlicht am: 16. Januar 2019

Deutsche Soldaten bei einem Auslandseinsatz im Rahmen der ISAF-Mission.

Am 24.März 2011 wurde die allgemeine Wehrpflicht vom Deutschen Bundestag ausgesetzt, 55 Jahre nach dem Inkrafttreten des Wehrpflichtgesetzes vom 21.Juli 1956. Vorausgegangen war eine Defizitanalyse des damaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Analyse endete damit, dass eine umfassende Restrukturierung der Bundeswehr empfohlen wurde.

Die völlige Einstellung der Wehrpflicht stellte die Bundeswehr vor neue Herausforderungen. Wie jede Organisation muss sich auch die Bundeswehr um ihren Nachwuchs kümmern. Wenn die Pflicht zur Teilnahme wegfällt, muss man proaktiv tätig werden und um Freiwillige werben, um das Personalproblem zu lösen.

Mit der Abschaffung der Wehrpflicht 2011 ist ein Nachschub von ca. 38.000 Grundwehrdienstleistenden weggefallen, aus denen die Personalverantwortlichen bisher ihren Nachwuchs rekrutieren konnten. Die Zahl der Freiwilligen, die in den Folgejahren ihren Dienst in den Kasernen antraten, sank um zwei Drittel auf rund 10.000 Menschen. Gleichzeitig sank auch noch die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten. Und im Laufe der Zeit stieg auf der anderen Seite die Nachfrage nach deutschen Soldaten im Ausland, da sich die Sicherheitslage in der Welt stark verändert hat.

1. Konkurrenz belebt das Geschäft

Die Bundeswehr steht mit ihren Bemühungen um neue Nachwuchskräfte in Konkurrenz mit der freien Marktwirtschaft. Die Industrie in Deutschland hat schon länger das Problem, dass sie dringend Fachkräfte benötigt, der Markt aber wie leergefegt ist. Und dann kommt mit der Bundeswehr ein neuer Mitbewerber ins Spiel, der ihr die wenigen verfügbaren Fachkräfte abspenstig machen möchte. Werbung für den Dienst am Volk kann man heute überall sehen, ob an Litfaßsäulen, in Werbespots im TV oder auf Messen, der Verteidigungsminister gab allein 2017 dafür 35 Millionen aus.

Die Bundeswehr hat allerdings ein Manko: man kann sie nicht mit anderen Diensten vergleichen, wie der Polizei oder der Feuerwehr. Wer beim Bund dient, ist ein Soldat, und der kann im Ausland bei Spezialeinsätzen sein Leben verlieren. Der Staat steckt in der Zwickmühle: einerseits will er Geld sparen, indem er die Wehrpflicht abschafft, andererseits will der Staat die Bundeswehr weiterhin am Leben erhalten und benötigt deshalb dringend Nachwuchskräfte, um die Streitkraft kampfbereit zu halten.

2. Ein Blick über den Tellerrand

Nur noch acht der insgesamt 28 EU-Staaten halten an der Wehrpflicht fest. Neu hinzugekommen ist Schweden, wo die Wehrpflicht, nachdem sie sieben Jahre ausgesetzt war, 2017 wieder eingeführt wurde.

Der Grund für die Wiedereinführung war schlicht der, dass es nicht ausreichend genug Freiwillige gab, die die ausscheidenden Soldaten ersetzen konnten. Hinzu kommt, dass sich die politische Lage geändert hat. Sie fühlen sich von den Russen bedrängt, was dazu führte, dass sie ihre sicherheitspolitischen Bedenken beiseite schoben und den Wehrdienst wieder einführten.

Auch in Deutschland erwachen aktuell wieder die Stimmen führender Unions-Politiker, die eine erneute Einführung der Wehrpflicht fordern. Zum einen soll dadurch der in der Bundeswehr herrschende Personalmangel beseitigt werden, zum andern aber rechnet man aus der Erfahrung damit, dass genügend Menschen den Wehrdienst verweigern und ihren Ersatzdienst antreten. Dies würde den chronischen Personal-Mangel an Pflegekräften etwas mildern.