Designstreit mit Apple: Samsung darf modifiziertes Galaxy Tab weiter verkaufen

Im Designstreit mit Apple hat der südkoreanische Samsung-Konzern einen Teilerfolg erzielt. Das modifizierte Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Europa vertrieben werden. Dagegen bleibt das Verkaufsverbot für das Modell Galaxy 7.7 bestehen.

Im Patentstreit zwischen den Elektronikkonzernen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Apples neues Ipad vs. Samsung Galaxy Tab 10.1

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy Tab 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in Berufung gegangen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb. In Deutschland wird dieses Modell nicht angeboten.

In dem Streit geht es um die Verletzung von Geschmacksmustern, nicht von Patenten. Apple wirft Samsung vor, das Design des Galaxy Tab 10.1 N abgekupfert zu haben. Der südkoreanische Konzern hat das Modell nach einer erfolgreichen Klage gegen den Vorgänger Galaxy Tab 10.1 in Deutschland auf den Markt gebracht. Samsung hatte den Rahmen verbreitert, die Lautsprecher verlegt und das Herstellerlogo vergrößert.

Kursinformationen und Charts

	[]	%
1 Tag 5 Tage 3 Monate 1 Jahr 3 Jahre
	[]	%
1 Tag 5 Tage 3 Monate 1 Jahr 3 Jahre

Die beiden Konzerne überziehen einander in zahlreichen Ländern mit Patentklagen. Apple - der Produzent von iPhone und iPad - wirft Samsung vor, die Geräte unverhohlen kopiert zu haben. In den Prozessen geht es indirekt auch um einen Konflikt zwischen den früher eng miteinander kooperierenden Unternehmen Apple und Google, weil auf Samsung-Produkten das Google -Betriebssystem Android installiert ist.

Mehr zum Thema

Mehr zu: Android, Apple, Galaxy Tab, Google, Samsung, iPad

21:03:31 Kursinformationen und Charts

Name	aktuell	%	absolut
		%
		%

Jetzt bewerten

Bookmarken Drucken Senden Leserbrief schreiben Fehler melden