Lizenzstreit: Samsung will iPad-Verkauf in den Niederlanden verbieten lassen

In einer weiteren Runde des Rechtsstreits zwischen Samsung  und Apple  versucht der koreanische Elektrokonzern nun den Verkauf von iPhones und iPads in den Niederlanden zu untersagen. Vor einem Gericht in Den Haag beantragte Samsung am Montag eine einstweilige Verfügung. Samsung wirft Apple vor, keine Lizenz zur Verwendung der Mobiltechnologie 3G auf seinen Geräten zu haben.

Apple "hat es nie für nötig befunden, wegen der Lizenzen zu fragen", bevor es mit dem Verkauf der mit 3G ausgerüsteten iPhones begonnen habe, sagte der Samsung-Anwalt Bas Berghuis vor dem Gericht in Den Haag. Apple-Anwalt Rutger Kleemans warf Samsung vor, den Patentstreit zu benutzen, um "Apple in Geiselhaft zu nehmen". Grund dafür sei, dass Apple juristisch gegen Samsung vorgehe, weil der koreanische Konzern das Design von iPhone und iPad kopiere, sagte Kleemans.

Vergleich Apple und Samsung im Patentstreit

Der Apple-Anwalt forderte das Gericht auf, den Antrag auf einstweilige Verfügung zurückzuweisen. Die betreffenden Patente "sind nicht dafür vorgesehen, um als Waffe gegen Apple eingesetzt zu werden", sagte Kleemans. Das Gericht gab keinen Termin für eine Entscheidung bekannt. Es wurde erwartet, dass Apple erklärt, die Bauteile mit der 3G-Technologie von Firmen zu beziehen, die eine entsprechende Lizenz von Samsung haben.

In dem Rechtsstreit in Deutschland hat das Oberlandesgericht Düsseldorf inzwischen für den 20. Dezember eine mündliche Verhandlung über die Berufung von Samsung gegen das vom Düsseldorfer Landgericht verhängte Verkaufsverbot für den iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 in Deutschland anberaumt, sagte ein Sprecher.

Das Landgericht war zu dem Ergebnis gekommen, dass Samsung bei der Gestaltung seines iPad-Konkurrenten das Apple-Design zu stark kopiert und damit Geschmacksmusterrechte der Kalifornier verletzt habe. Samsung darf deshalb das Gerät in Deutschland nicht verkaufen.

Samsung optimistisch

Der erbitterte Patentstreit droht Samsung bei seiner Aufholjagd immer stärker auszubremsen. Seit April fechten die Amerikaner und Südkoreaner ihren Konkurrenzkampf um den Smartphone- und Tablet-Markt in mehreren Ländern vor Gericht aus.

Auch in Australien hat Apple Samsung in diesem Wachstumssegment vorerst auf Abstand gehalten: Wegen Patentstreitigkeiten verzögert sich hier die Markteinführung des neuen Galaxy-Modells. Am Montag legten die Anwälte der beiden Technologiekonzerne in einer Anhörung nach, noch in dieser Woche wird eine Entscheidung der Richter erwartet.

Die Galaxy-Serie der Südkoreaner mit dem Android-Betriebssystem von Google  gilt als schärfster Konkurrent für den Apple-Konzern, der mit iPhone und iPad den Markt für die per Touchscreen zu bedienenden Smartphones und Tablet-PC dominiert.

Trotz der juristischen Querelen um Patente gibt sich Samsung optimistisch. "Wir sind zuversichtlich, dass wir unsere früher im Jahr getroffenen Verkaufsziele für Tablets und Handys erreichen werden", sagte der Chef der Samsung-Telekommunikationsabteilung, JK Shin, am Montag. Die Südkoreaner peilen an, den Absatz der Kleincomputer um mehr als das Fünffache zu steigern.