Internetkontrolle: Der digitale Radiergummi reicht nicht

Leitartikel De Maiziere: Zumindest der Ansatz stimmt. Der Innenminister macht mit seiner Rede für eine neue Netzpolitik vieles besser als seine Vorgänger und Ministerkollegen. Nur in einem Punkt nicht: Er bleibt konkrete Vorschläge schuldig.

Bislang haben viele Politiker nicht gerade den Eindruck vermittelt, sie wüssten, was im Internet vor sich geht. Entweder hielten sie es für irrelevant, oder sie verteufelten es nur. Insofern muss man Thomas de Maizière zu seiner gestrigen Internet-Grundsatzrede gratulieren. Gerade er als Innenminister widerstand der Versuchung, sich als Netzpolizist aufzuspielen - anders als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble oder seine Ministerkollegin Ilse Aigner . Stattdessen setzt er auf Diskussion und Differenzierung.

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Kommentare

23.06.2010 13:02:42 Uhr Strichnid: Nein

Seine Vorschläge sind nicht nur zu schwammig ausformuliert, sie gehen auch grundsätzlich in die falsche Richtung. Es gibt keinen Grund die Abschaffung der Anonymität im Internet zu fordern, wie er es tut "wenn jemand den Anlass dazu gibt". Mit derselben Begründung könnte man fordern im öffentlichen Straßenraum künftig mit Namensschildern spazieren gehen zu müssen.