Agenda: Der Aufstand der Tüftler  

Sie trauen ihren Augen nicht. Plötzlich steht sie da, die Wundermaschine, die die Medizintechnik revolutionieren soll - umrahmt von Siemens -Bannern. Von einer "bahnbrechenden Entwicklung" spricht der Großkonzern, von einer "neuen Dimension für Diagnose und Therapie". In einem Werbevideo stellt Siemens Healthcare eine technische Leistung vor, die in einer Reihe stehe mit der Mondlandung und der Erfindung des MP3-Players. Hier, beim European Congress of Radiology in Wien, wird sie in Europa erstmals vorgestellt. Im März 2011.

Michael Schirner, Malte Bahner und Kai Licha sind baff. Die Gründer der kleinen Berliner Biotechfirma Mivenion sind selbst Aussteller. Als sie sich die Beine vertreten wollen, drehen sie eine Runde durch die Halle und stoßen auf den Siemens-Stand. Erstaunt mischen sie sich unter die Schar der Interessierten, der Mediziner und Medizintechniker aus aller Welt, lauschen den Superlativen, die auf sie einprasseln. Es geht um den weltweit ersten Ganzkörperscanner, der zwei völlig verschiedene, bildgebende Verfahren vereint: die Magnetresonanztomografie (MRT) und die Positronen-Emissions-Tomografie (PET). Eine medizinische Sensation.

Das Trio aus Berlin schaut sich an. Was ist denn das? Sie sind bestens vertraut mit der Thematik. Sie haben das Verfahren ja selbst entwickelt, auf dem das Gerät aufbaut. Für ihr Unternehmen. Im Jahr 2008 schon hatten sie ihre Erfindung beim Europäischen Patentamt angemeldet. Und nun Siemens? Das darf doch wohl nicht wahr sein!

  Die beiden Mivenion-Chefs Malte Bahner (l.) und Michael Schirner in ihrem Berliner Produktionsraum. Im Vordergrund steht ein Rheumascanner aus eigener Produktion

Der neue Tomograf verbindet MRT und PET. Beide werden im Volksmund als "Röhren" bezeichnet. Patienten werden in die Geräte geschoben, um Bilder aus dem Körper zu bekommen. Die Kombination der beiden war bislang technisch unmöglich. Das neue Gerät aber liefert die Bilder, die undenkbar waren. Es entlarvt Tumorzellen und bestimmt gleichzeitig deren exakte Position. Ein Meilenstein im Kampf gegen Krebs und andere Krankheiten.

Vor einer Woche, am 12. September 2012, hat das Europäische Patentamt das Verfahren von Mivenion anerkannt. "Bildgebungsdiagnostik durch Kombination von Kontrastmitteln" ist das Patent überschrieben, es trägt die Nummer EP 2.170.405. Für die Berliner könnte diese Zahl so etwas sein wie der Sechser im Lotto - mit Superzahl. Für jedes Gerät, das auf ihrem Verfahren aufbaut und verkauft wird, wird eine Lizenzgebühr fällig. Und diese liegt irgendwo zwischen zwei und acht Prozent des Bruttoumsatzes. Ein Gerät kostet etwa 5 Mio. Euro, bis Ende des kommenden Jahres rechnet Siemens mit 200 verkauften Scannern. Tendenz steigend. Dutzende Geräte wurden bereits verkauft. Schätzungen sprechen von bis zu 7000 Geräten in den nächsten zehn Jahren. Ein Milliardengeschäft für Siemens.

Und Mivenion? Über Zahlen wollen sie nicht reden. Aber rechnen wir mal: 7000 mal 5 Millionen sind 35 Milliarden, davon - hypothetisch - bescheidene drei Prozent, das wären: 1.050.000.000 Euro. Da durfte man auch mal, als das Patentamt im Frühjahr signalisierte, das Verfahren werde anerkannt, zur Feier des Tages zum Italiener um die Ecke gehen. "Wir haben ein Bier getrunken, vielleicht auch zwei", sagt Gründer Michael Schirner.

Doch auf die Feier folgte ein anderer Kater als üblich. Im Juli teilte Siemens den potenziellen Patentmilliardären mit: "Im Übrigen sind wir der festen Überzeugung, dass die im Verfahren befindlichen Patentansprüche weder rechtsbeständig noch durch uns verletzt sind."

  Der Prototyp des Biograph mMR von Siemens

Es könnte der Beginn eines langen Patentstreits sein. Auf der einen Seite Siemens, 400.000 Mitarbeiter, Jahresumsatz knapp 75 Mrd. Euro. Auf der anderen Mivenion, gegründet 2007, 15 Mitarbeiter, etwas mehr als 1 Mio. Euro Umsatz - und nur wenigen Fachleuten bekannt als Spezialist für Kontrastmittel und Produzent eines Rheumascanners.

Siemens verknüpft mit dem neuen Scanner große Ziele. Im jüngsten "Brief an die Aktionäre" widmet der Vorstandsvorsitzende Peter Löscher ihm mehr Aufmerksamkeit als jedem anderen Siemens-Produkt. Mit dem Gerät sei Siemens "ein Pionier unserer Zeit", schreibt Löscher und rühmt die Innovationskraft des Konzerns. Nummer eins sei man bei Patentanmeldungen in Europa. Im vergangenen Geschäftsjahr habe man 3,9 Mrd. Euro in Forschung und Entwicklung investiert. Winfried Büttner, Leiter der Patentabteilung von Siemens, nennt Patente "den größten Schatz eines Unternehmens".

In Berlin, am Robert-Koch-Platz, gleich neben der Charité, klingen diese Worte wie Hohn. In der dritten Etage des Luisen-Carrees teilt sich Mivenion mit einer anderen Firma Büro- und Laborräume. Aus einem Büro hämmern harte Schüsse eines Kickers, Mitarbeiter tragen T-Shirt zu Jeans, in den Labors sitzen Männer und Frauen in weißen Kitteln.

Auf der Suche nach neuen Kontrastmitteln für die MRT- und PET-Verfahren sei man hier auf das kombinierte Verfahren gekommen, sagt Schirner. Und habe es zur Patentreife gebracht. "Alles, was wir jetzt wollen, ist eine faire Vergütung unserer erfinderischen Leistung", sagt der Arzt für Pharmakologie. Sein Kollege und Freund, Malte Bahner, ist ebenfalls Arzt. Als Radiologe praktizierte er lange in einer Klinik. Respekt hätten sie vor Siemens, vor der technischen Umsetzung ihres Verfahrens, zu der sie niemals in der Lage gewesen wären. Aber das Verfahren haben sie nun mal als Erste beim Patentamt eingereicht, sie haben den Wettlauf gewonnen. Siemens und Mivenion hätten wohl zeitgleich auf dem gleichen Gebiet geforscht, vermutet Schirner.

"Ich hätte erwartet, dass Siemens zu einem bestimmten Zeitpunkt auf uns zugekommen wäre", sagt er, aber das sei nicht passiert. Dabei sei der Patentantrag seit 2008 recherchierbar gewesen. Etwa zwei Monate nach dem Kongress in Wien ging Mivenion auf Siemens zu. Es folgten zwei Telefonate. Es ging gleich um Geld. Im ersten bot Siemens einen fünfstelligen Betrag. "Das konnte es ja nicht sein", sagt Schirner. "Taschengeld!" Im zweiten Gespräch sollten die Berliner ein Angebot unterbreiten. Schirner schlug eine Lizenzgebühr im unteren Bereich der üblichen Spanne von zwei bis acht Prozent des Umsatzes vor. Diesmal lehnte Siemens ab. Zu den Verhandlungen äußert Siemens sich nicht. Nur so viel: Man stehe in Kontakt, sagt ein Sprecher.

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"Allein die Tatsache, dass Siemens offenbar bereit war, Geld in die Hand zu nehmen, legt die Vermutung nahe, dass man dort eine Rechtsverletzung nicht ausschließt", sagt der unabhängige Patentrechtler Oliver Spieker von der Wirtschaftskanzlei Görg. Kein Konzern würde Geld bieten für etwas, das nicht gebraucht werde, auch wenn es "Schubladengeld" sei. Zudem könne Mivenion rückwirkend eine Nutzungsvergütung für die verkauften Scanner verlangen, wenn in den Schutzbereich des Patents eingegriffen wurde.

Siemens hält sich auf Anfrage bedeckt. "Die Relevanz des Patents von Mivenion wird derzeit überprüft", erklärt ein Sprecher. Für die Entwicklung des MR-PET-Geräts besitze Siemens mehr als 250 Patente. Hinzu käme noch "eine signifikante Zahl" von beantragten Patenten.

Vielleicht, spekuliert Schirner, habe ein Siemens-Mitarbeiter einfach versäumt, sich rechtzeitig um das entscheidende Patent zu kümmern. Oder Siemens habe gehofft, ihr Patent werde nicht zugelassen. Wie auch immer. "Seit vergangener Woche besteht akuter Handlungsbedarf." Sorge schwingt mit, dass der Streit ausartet. Patentklagen können langwierig sein und teuer. Oft geht dem Kleineren die Puste aus. Das weiß Mivenion - und Siemens.

Anwältin Ute Kilger vertritt Mivenion. Sie spricht von "Wildwestmanier", schließlich gehe es nicht um eines von vielen technischen Patenten zur Umsetzung, es gehe um "das Herz des Verfahrens". Sie vermutet, dass der Konzern realisiert habe, dass bei der Patentanmeldung etwas schiefgelaufen sein könnte. Vielleicht sei das Angebot der Versuch gewesen, den Fall zu klären, ohne dass höhere Ebenen etwas mitbekommen. "Für Siemens ist das ein Super-GAU", sagt Kilger.

Einknicken wollen Schirner und Bahner nicht. Sie dringen auf ein Gespräch. Sieben Terminvorschläge sollten sie unterbreiten. Der letzte, Anfang November, wurde bestätigt. "Siemens spielt auf Zeit", glaubt Schirner. Das Mivenion-Trio kennt sich mit Konzernen aus, weiß, wie hart in Patentangelegenheiten gekämpft wird. Sie haben sich bei Schering kennengelernt, arbeiteten dort bereits an Prozessen zur optischen Bildgebung. Als die Übernahme durch den Rivalen Bayer kurz bevorstand, machten sie sich selbstständig.

Mivenion kann die Lizenzgebühren dringend gebrauchen. "Wir haben eine Liste mit Ideen, und die ist sehr lang", sagt Bahner. "Um die umzusetzen, könnten wir doppelt so viele Leute einstellen. Doch uns fehlen die Ressourcen." Mit den Lizenzgebühren sähe das anders aus. Und die könnten aus vielen Richtungen kommen. Längst interessieren sich auch die Konkurrenten von Siemens für das Verfahren - allen voran Philips  und General Electric . "Wir bieten jedem Hersteller die Lizenz an", sagt Schirner. Schließlich ist es eine technische Leistung, die in einer Reihe steht mit der Mondlandung.