iPad: Chinesen tragen Namensstreit mit Apple in die USA

Apple kann den Verkauf des iPads in China vorerst fortsetzen. Ein Gericht wies die Klage eines chinesischen Unternehmens zurück, das die Namensrechte beansprucht. Aufatmen kann Apple aber noch nicht.

Die chinesische Firma, die Apple die Namensrechte für das iPad in China streitig macht, greift jetzt auch in den USA an. Das Unternehmen Proview Electronics reichte beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen Apple ein, wie das "Wall Street Journal" am Freitag berichtete. In der Klageschrift werfen die Chinesen den Kaliforniern Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder von einer Tochterfirma vor. Die Klage wurde demnach bereits vor einer Woche eingereicht.

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Am Donnerstag hatte Apple einen Etappensieg in dem Streit errungen. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen ab, den Verkauf des Tablet-Computers in China sofort zu stoppen. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, urteilte das Gericht, der Verkauf könne weitergehen, weil der Namensstreit noch nicht entschieden sei.

Apple bekräftigte, die weltweiten Namensrechte 2009 für 35.000 britische Pfund über ein Tochterunternehmen namens IP Application rechtmäßig von dem Schwesterunternehmen Proview Taiwan gekauft zu haben. Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil dieses Geschäfts gewesen zu sein.

Das Unternehmen aus der südchinesischen Metropole Shenzhen sieht sich als rechtmäßiger Eigentümer der Namensrechte in China, obwohl ein Schwesterunternehmen in Taiwan die weltweiten Rechte einst an Apple verkauft hatte. Proview Shenzhen verweist darauf, dass die Namensrechte für China unter seinem Namen registriert seien. Proview Taiwan habe die chinesischen Rechte nicht verkaufen können.

Apple sieht sich auch in China als Inhaber der Marke iPad und drohte an, notfalls mit einer Verleumdungsklage gegen Proview vorzugehen. Der frühere Bildschirmhersteller, dessen Mutterhaus Proview International Holding in Hongkong praktisch pleite ist, droht seinerseits mit Entschädigungsforderungen.