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Merken   Drucken   05.11.2012, 12:58 Schriftgröße: AAA

Beschlüsse des Koalitionsgipfels: Wie soll das funktionieren?

Jeder bekommt Geschenke - und am Ende wird gespart. Wie das funktionieren soll? Fragen Sie die schwarz-gelbe Koalition. Irgendwas kann an ihren Gipfelbeschlüssen nicht hinhauen.
© Bild: 2012 DPA/Bildfunk/Britta Pedersen
Kommentar Jeder bekommt Geschenke - und am Ende wird gespart. Wie das funktionieren soll? Fragen Sie die schwarz-gelbe Koalition. Irgendwas kann an ihren Gipfelbeschlüssen nicht hinhauen.
von Christiane von Hardenberg

Eines muss man der schwarz-gelben Koalition nun wirklich lassen: Die Kunst der kreativen Buchhaltung beherrschen die Koalitionäre perfekt. Fast jeder bekommt etwas - Eltern ein- bis zweijähriger Kinder, Kranke, die zum Arzt gehen, arme Rentner und auch Autofahrer. Doch am Ende wurde gespart. Der aufgeklärte Wähler merkt ganz schnell, dass das nicht hinhauen kann.

Nach dem Koalitionsgipfel: Bekommt die FDP noch die Kurve?

 

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Denn die 2 Mrd. Euro, die die Abschaffung der Praxisgebühr kostet, werden spätestens 2014 fehlen, wenn die Konjunktur nicht mehr so rund läuft wie heute. Wer verschweigt, dass das Geld dann an anderer Stelle wieder hereingeholt werden muss - etwa über eine Erhöhung der Beiträge - lügt. Auch das Betreuungsgeld dürfte deutlich teurer werden als heute angenommen. Sicher, durch die spätere Einführung spart die Regierung einige hundert Millionen Euro. Doch vermutlich werden am Ende noch weit mehr Eltern die ungeliebte Herdprämie einstreichen als bisher angenommen: Nämlich wenn am 1.8.2013 die Kommunen den Rechtsanspruch auf den Kindergarten nicht erfüllen können und zahlreiche Eltern dankbar die Herdprämie kassieren. Dann dürfte das Betreuungsgeld teurer werden als bisher angenommen.

Ungeachtet dessen rühmt sich die Koalition, allen voran die FDP. Allein, wer einmal über die Ergebnisse nachdenkt, merkt schnell, auf welch dünnem Eis sich die Regierung bewegt.

  • FTD.de, 05.11.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland
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Kommentare
  • 06.11.2012 17:20:26 Uhr   John Doe: @susi

    "Für wie blöd halten die uns eigentlich?"

    Sie werden es nicht glauben. Sie halten"uns" für noch blöder, als Ihre Frage es andeutet. Ich hoffe, dass Sie, wie ich, diese Frage auch an die Journalisten stellen.

    "... irgendetwas kann da nicht stimmen." Dieser Satz kommt schon einer Palastrevolution im Jouranlismus gleich. Ich hoffe sehr, dass diese "Eigenmächtigkeit" im Denken keinen nachhaltigen Schaden anrichten wird.

    Meine Bitte: Herr Gott, lass endlich noch mehr Verstand regnen!

  • 05.11.2012 19:02:24 Uhr   susi: verlogene Bande
  • 05.11.2012 18:09:30 Uhr   EtwasVernunft: Politiker
  • 05.11.2012 13:55:06 Uhr   Nichtwähler: Geschenke???
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