Dienstreise nach Rom: Schavan soll teuren Regierungsflug im Parlament erklären

Ein Flug - 150.000 Euro Kosten: Für eine Dienstreise nach Italien zum Papstbesuch hat Annette Schavan im Frühjahr auf die Flugbereitschaft des Bundes zurückgegriffen. Nun soll sie das im Parlament erklären.

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) ist im Frühjahr mit der Flugbereitschaft des Bundes nach Rom gereist, wo sie unter anderem zur Audienz beim Papst eingeladen war. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, der Flug der CDU-Politikerin und ihrer drei Begleiter habe 150.000 Euro gekostet. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Sonntag, die tatsächlich abzurechnenden Kosten für einen Ministerflug lägen deutlich niedriger.

Die Grünen kündigten an, Schavan im Haushaltsausschuss vorzuladen. "Da müssen die Fakten auf den Tisch", sagte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck der "Bild am Sonntag".

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Wie "Der Spiegel" berichtet, sei Schavan am Vorabend des Termins beim Papst angereist und am Tag danach mit einem Kleinjet wieder abgeholt worden. Ihr Ministerium teilte mit, Schavan hätte mit einem Linienflug ihre Termine nicht erreichen können. Es wies darauf hin, dass es sich um einen Arbeitsbesuch gehandelt habe. Neben der Begegnung mit dem Papst habe sie zahlreiche weitere Gespräche auf Ministerebene und mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur auf dem Programm gehabt.

"Für solche dienstlichen Reisen dürfen Bundesminister unter bestimmten Bedingungen die Flugbereitschaft nutzen", hieß es von Seiten des Ministeriums. Die Bedingungen seien in diesem Fall erfüllt gewesen, da die Termine mit Linienflügen nicht erreichbar gewesen wären.

Dem "Spiegel" sagte Schavans Sprecher, die Ministerin habe am Hinflugtag an der bis mindestens 15 Uhr angesetzten Islamkonferenz in Berlin teilgenommen und einen abendlichen Termin beim deutschen Vatikan-Botschafter mit Vertretern von Kirche, Bildung und Kultur nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreichen können. Ihre Rückreise sei "ebenfalls aus zeitlichen Gründen" mit der Flugbereitschaft erfolgt, weil sie im Anschluss einen Vortrag auf einem Fachforum in Nordhorn gehalten habe.

Der Bund der Steuerzahler nannte den Einsatz der Flugbereitschaft für die Dienstreise "eine unverschämte Steuergeldverschwendung". "Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft", sagte der Präsident der Organisation, Karl Heinz Däke, der "Bild am Sonntag".