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05.04.2011, 15:32
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Neuaufstellung der FDP:
Rösler soll FDP-Chef und Vizekanzler werden
Der Gesundheitsminister setzt seinen rasanten Aufstieg fort. Seine Kandidatur für den Parteivorsitz nimmt die FDP mit großem Beifall auf. Der 38-Jährige wird auch Vizekanzler - einen Wechsel ins Wirtschaftsministerium wird es aber nicht geben.
Philipp Rösler soll als neuer FDP-Vorsitzender die Partei aus der Krise führen. Darauf einigten sich das Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in Berlin. Der 38-Jährige hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, beim Parteitag Mitte Mai als Nachfolger von Guido Westerwelle zu kandidieren. Röslers Kandidatur wurde dem Vernehmen nach mit großem Applaus aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß es.
Eine Kabinettsumbildung wird es nicht geben. Rösler wird Gesundheitsminister bleiben und zusätzlich Stellvertreter von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden. Er wäre damit der erste Gesundheitsminister, der zugleich Vizekanzler ist. In FDP-Kreisen hieß es, Rösler habe Außenminister Westerwelle diesen Posten abringen müssen.
Neuer FDP-Chef
Röslers unaufhaltsamer Aufstieg
Westerwelle selbst will weiter in der Regierung bleiben. "Ich habe vor, meine Arbeit als Außenminister fortzusetzen", soll er gesagt haben. Dies sei mit großem Applaus aufgenommen worden.
FDP-Jungstar Rösler wäre wohl gern auf den weniger konflikträchtigen Posten des Wirtschaftsministers gewechselt. Doch Amtsinhaber Rainer Brüderle wollte nicht weichen. Der geforderte Generationswechsel in seiner Partei sei zwar richtig, sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post". "Aber ich glaube, dass eine klare ordnungspolitische Linie in der FDP weiter gewünscht ist. Dafür stehe ich." Auf die Frage, ob er im Amt bleiben wolle, antwortete er: "Ja, das ist meine feste Absicht. Ich mache das mit Freude und Engagement."
Der Wirtschaftsminister ist eine wichtige Größe bei der Neuformierung der FDP-Spitze. Fällt er, dürften auch andere umstrittene Führungsmitglieder wie Fraktionschefin Birgit Homburger und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel nicht mehr zu halten sein. Brüderle, der als Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz die schwere Wahlniederlage seiner Partei verantworten muss, kämpft seit Tagen um seinen Job. Die Auseiandersetzung um das Wirtschaftsressort hat er gewonnen. Ob er auch stellvertretender Parteivorsitzender bleiben wird, steht noch nicht fest.
Auch Homburger kann ihren Posten wohl behalten. Der Fraktionsvorstand hatte der 45-Jährigen am Montagabend das Vertrauen ausgesprochen. Man werde sich von außen keine Veränderungen aufdrängen lassen, hieß es von Teilnehmern. FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms sagte im ZDF, Homburger mache einen "sehr guten Job". Der nächste reguläre Wahltermin für die Fraktionsspitze ist erst im Oktober.
Die neue Führung der Liberalen müsse eine gute Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kollegen sein, sagte Brüderle. "Wir brauchen jetzt ein Team, das harmonisch und fair miteinander arbeitet. Politik ist ein Mannschaftsspiel." Der Wirtschaftsminister fügte hinzu, die Grundprinzipien Marktwirtschaft, Wettbewerb und Ordnung seien existenzieller Bestandteil der FDP. Er rief seine Partei auf, trotz des personellen Umbruchs an der Forderung nach Steuersenkungen festzuhalten. "Auch ein neuer Kapitän auf dem Schiff muss seine Crew mitnehmen, wenn er das Schiff durch schwere See bringen will."
Teil 2: "Westerwelle hat in Europa einen guten Ruf"
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FTD.de, 05.04.2011
© 2011 Financial Times Deutschland,
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