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Merken   Drucken   11.08.2010, 08:30 Schriftgröße: AAA

Agenda: Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder

Für Sozialpolitiker ist Stuttgart derzeit ein kleines Labor. Denn dort gibt es ein Projekt, das Herzstück der nächsten Hartz-Reform werden soll. Mit dem Gutschein-Modell plant Arbeitsministerin von der Leyen wieder einmal den großen Wurf. von Maike Rademaker 
Paulina hat keine Lust, lange an der Kasse des Zoos anzustehen. Das Mädchen, ein Kind von fünf Jahren mit Sommersprossen auf der Nase, sieht bereits die Flamingos. Sie will dahin! Doch ihre Mutter muss noch bezahlen.
Bis zu diesem Punkt wäre die Szene von Paulina und ihrer Mutter Simone M. ein typisches Bild vor einem deutschen Zoo - es gibt nur einen kleinen Unterschied: Simone, 36 Jahre und Mutter von drei Kindern, bezahlt nicht mit Geld. Sie zückt eine hellblaue Plastikkarte. "Familiencard Stuttgart" steht darauf. Wie eine Kreditkarte steckt die Kassiererin die Karte in ein Lesegerät. 12 Euro werden abgebucht, und Paulina kann endlich zu den Flamingos.
Die FamilienCard der Stadt Stuttgart (Vorderseite)   Die FamilienCard der Stadt Stuttgart (Vorderseite)
Das ist sie also, die neue Wunderkarte. Mit ihr will Ursula von der Leyen erneut die Republik umkrempeln. Wenn alles so läuft, wie die Arbeitsministerin es plant, werden bald 1,8 Millionen Hartz-IV-Kinder auch so ein Kärtchen haben und damit bezahlen - für Sportvereine, Musikschulen und Nachhilfe.
Wieder einmal streitet das Land über Hartz IV. Sind die Sätze zu niedrig? Bekommen Kinder genügend Unterstützung? Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar, das die bisherigen Berechnungen vor allem für Kinder verworfen hatte. Ursula von der Leyen will nun nicht einfach den Regelsatz erhöhen. Die Leistungen für Kinder sollen künftig zum Teil über Gutscheine laufen statt ausschließlich über Geld.
Die Ministerin will mehr Bildung, mehr Teilhabe, mehr Sport, zielgerichtet eingesetzt, scharf abgerechnet - mit anderen Worten: Sie will wie beim Elterngeld den großen Wurf. Die stolze Summe von 480 Mio. Euro hat sie dafür zur Verfügung. Und Stuttgart gilt für sie als Vorbild. Stuttgart ist von der Leyens Minilabor.
In der baden-württembergischen Hauptstadt gibt es die Familiencard bereit seit 2001. Damals beschloss der Gemeinderat, die Familienförderung zu verbessern. Das Prinzip ist einfach: Jede Familie mit bis zu drei Kindern und einem maximalen Bruttoeinkommen von 60.000 Euro bekommt pro Kind eine Karte mit 60 Euro. Wer mehr Kinder hat, für den gilt keine Einkommensgrenze. Mit der Karte können die Eltern bei 42 registrierten Anbietern bezahlen - im Zoo, bei Musikschulen, in Museen, Freibädern und Sportvereinen. Klingt nach einer guten Idee.

Teil 2: Zoobesuche statt Schulbücher

  • Aus der FTD vom 11.08.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland,
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