FTD.de » Politik » Deutschland » Mickriger Hartz-Kompromiss der Angst

Merken   Drucken   21.02.2011, 14:33 Schriftgröße: AAA

Ergebnis von Dauerverhandlungen: Mickriger Hartz-Kompromiss der Angst  

Kommentar Wochenlang haben die Bundestagsparteien über das Ausmaß der Hilfen für Langzeitarbeitslose gestritten. Heraus kam eine magere Vereinbarung, die mit Sicherheit vor dem Bundesverfassungsgericht landet - und womöglich gekippt wird. von Maike Rademaker  Berlin
Was für ein mickriges Ergebnis. Drei Euro mehr als von der Regierung geplant bekommen die Hartz-IV-Empfänger nun. Drei Mindestlöhne mehr werden nun etabliert, die die Branchen bereits vereinbart haben, und gegen die schon lange außer der FDP keiner mehr Einwände hatte. Und ein paar hunderttausend Kinder nehmen an einem Bildungspaket teil, das den Namen noch nie verdient hat.
Für dieses Ergebnis haben die teilhabenden Parteien ihren Ruf riskiert, indem sie acht Wochen verhandelt haben. Und das Ganze ist im Zweifelsfall nicht mal verfassungskonform. Es war wohl die pure Angst aller Parteien, den letzten Rest an Anerkennung in der Bevölkerung zu verlieren, wenn man in dieser Nacht nicht zu einem Ergebnis kommt.

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  • FTD.de, 21.02.2011
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Kommentare
  • 22.02.2011 10:45:03 Uhr   Gunnery: LINKE

    kann sein das die Partei DIE LINKE keinen konstruktiven Beitrag geleistet hat, wie soll sie auch wenn sie sich in die erste Verhandlungsrunde über das Verfassungsgericht einklagen musste und in der zweiten "Expertenrunde", gar nicht vertreten war?

  • 21.02.2011 22:06:12 Uhr   biggerB: Eine Schande für Deutschland
  • 21.02.2011 18:07:34 Uhr   stiller Rufer: ...mickrig...?
  • 21.02.2011 17:49:49 Uhr   Oma Wetterwachs: Traurig
  • 21.02.2011 16:52:27 Uhr   sadhu: harz4
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