27.11.2009, 20:19
Kabinettsumbildung: Von der Leyen ersetzt Jung - Köhler ersetzt von der Leyen
Bundeskanzlerin Merkel hatte es eilig: Nur ein paar Stunden nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung präsentiert sie Familienministerin von der Leyen als Nachfolgerin. Das Familienressort übernimmt die weithin unbekannte hessische CDU-Abgeordnete Köhler.
Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird neue Arbeits- und Sozialministerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagierte damit auf den Rücktritt des bisherigen Ressortchefs Franz Josef Jung (CDU). Neue Familienministerin wird die erst 32-jährige CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", sagte Merkel.
Neues Gesicht: Die CDU-Abgeordnete Köhler wird neue Familienministerin
Mit ihrer Wahl wahrt die Regierungschefin den Regionalproporz im Kabinett. Köhler kommt wie Jung aus dem hessischen CDU-Landesverband. Sie ist bisher nicht als Familienpolitikerin in Erscheinung getreten. In der vergangenen Legislaturperiode machte sie sich im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen.
Von der Leyen hatte sich nach der Bundestagswahl und dem Wechsel des Koalitionspartners Hoffnungen auf den Posten der Gesundheitsministerin gemacht. Dieses Ressort fiel jedoch den Liberalen zu. Die aus Niedersachsen stammende CDU-Politikerin blieb zunächst Familienministerin. Große Reformvorhaben wie das Elterngeld und den Ausbau der Kinderbetreuung, die sie in der schwarz-roten Koalition vorangetrieben hatte, stehen in dieser Wahlperiode nicht auf dem Programm. Sie dürfte auch deshalb ihren Wechsel nicht bereuen.
In einer ersten Stellungnahme verwies sie auf ihre fachliche Erfahrung als Sozialministerin in Niedersachsen hin. "Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Auswirkungen der Krise auf dem Arbeitsmarkt drückend spürbar und es stehen wichtige und komplexe Reformen an", sagte von der Leyen. "Ich möchte mich dieser Aufgabe mit allem mir möglichen Einsatz stellen."
Nach nur einem Monat musste die Kanzlerin bereits zum ersten Mal ihr Kabinett umbilden. Jung hatte knapp drei Monate nach dem verheerenden Luftangriff mit bis zu 142 Toten und Verletzten in Afghanistan sein Amt niedergelegt. Der 60-Jährige übernahm damit die Verantwortung für unzureichende Informationen während seiner Zeit als Verteidigungsminister.
Bekanntes Gesicht: Ursula von der Leyen wird neue Arbeitsministerin
In einer kurzen Rücktrittserklärung sagte der CDU-Politiker am Freitag, dass er sich nichts vorzuwerfen habe. Er sei Opfer der internen Informationspolitik seines früheren Hauses gegenüber ihm als Verteidigungsminister geworden.
Merkel lobte Jung als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". "Wir haben immer sehr gut zusammengearbeitet." Sie dankte ihm dafür und schloss nicht aus, dass man künftig "in anderer Konstellation" wieder zusammenarbeiten werde.
Teil 2: Was Merkel zur Kabinettsumbildung sagte
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FTD.de, 27.11.2009
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