Wahl-Triumph in Berlin
Das sind die neuen Polit-Piraten
Es gibt viele, die über die Piratenpartei so reden, seit sie neun Prozent bei der Berliner Landtagswahl holten. Die Talkshowszene mit dem Baum-Fauxpas wird inzwischen gefühlt häufiger zitiert als der Name des Regierenden Bürgermeisters. Tatsächlich aber könnten die Polit-Newcomer den etablierten Parteien weitaus gefährlicher werden als so manch anderes One-Hit-Wahlwunder. Denn sie haben Wählern etwas zu bieten, was Grüne, SPD, Union, Linke oder FDP bitter nötig haben: nicht nur die Internetkompetenz, sondern auch einen völlig anderen, erfrischenden Politikstil.
Politiker von SPD, Union oder FDP halten es mitunter für ausreichend, wenn ihre Sekretärin ihnen E-Mails ausdruckt oder ihr studentischer Mitarbeiter ihnen ein Facebook-Konto anlegt. Über das Internet reden Koalitionsmitglieder wie Ursula von der Leyen, Siegfried Kauder oder Hans-Peter Uhl wie über das Tiefseetauchen - sie beschäftigen sich nicht damit, weil es überall vor dunklen Abgründen wimmelt: Sie bezeichnen das Netz als "rechtsfreien Raum" (obwohl es das nicht ist), wollen es mit Sperren verbarrikadieren (die in Sekunden zu umgehen sind) und Kommunikationsdaten von allen auf Vorrat sammeln (auch wenn dessen Nutzen nicht bewiesen ist). Sie scheinen dazu zu vergessen, dass 57 Millionen Deutsche laut Onliner-Atlas regelmäßig das Netz nutzen. Mit vor Internetphobie strotzendem Gerede können sie nichts anfangen. Sie begreifen das WWW als Erweiterung ihres Wissens, ihres Freundeskreises, als Unterhaltung. Es ist ein ständiger, selbstverständlicher Teil ihres Lebens.
Dessen Schicksal wollen sie nicht länger von einer Regierung bestimmen lassen, die davon so offenkundig keine Ahnung hat. Aber an wen sollen sie sich wenden? Die SPD macht beim Netz-Bashing fleißig mit, die Linkspartei hat inzwischen nur noch mit sich selbst zu tun, und die Grünen sind vor allem mit der Abwehr von Stuttgart 21, Gen-Anbau und der Atomkraft beschäftigt.
Viele Internetnutzer wollen Freiheit und Gerechtigkeit für das Netz - als Teil ihres Lebensraums, in dem sie sich alltäglich bewegen. Sie wollen weder einer extremistischen noch einer populistischen Partei folgen, sondern konstruktiv mitarbeiten, innerhalb des Systems. Sie suchen eine netzliberale Partei für die Laptop-und-Latte-macchiato-Generation - und finden die Piraten. Dass die neue Partei viele bisherige Nichtwähler anzieht, zeigt, welches Potenzial die Etablierten vernachlässigt haben. Dabei hat die Partei auch eine Chance, mehr zu sein als nur ein Berliner Phänomen. Schon bei der Bundestagswahl 2009 holte sie bereits 2,0 Prozent, mehr als jede andere Kleinpartei.