Euro-Krise: Merkel sieht Aufschwung durch Schuldenkrise gefährdet
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2011 dapd
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt mit dramatischen Worten für die Beteiligung Deutschlands an einem weiteren Rettungspaket für Griechenland. Eine Verweigerung neuer Milliardenhilfen wäre fatal, warnte Merkel in ihrem am Samstag im Internet veröffentlichten Video-Podcast: "Wir dürfen nichts tun, was den Aufschwung weltweit in Gefahr bringt und dann auch in Deutschland wieder in Gefahr bringen würde." Der Bankrott der US-Investmentbank Lehman Brothers habe in Deutschland 2009 zu einem Wirtschaftseinbruch von fast fünf Prozent
geführt. So etwas dürfe sich nicht wiederholen.
Noch Mitte Mai hatte Merkel die Eigenverantwortung der Griechen hervorgehoben und unter anderem eine Anhebung des gesetzlichen Rentenalters gefordert. Mittlerweile ist aber klar geworden, dass die Hellenen trotz harter Sparbemühungen ohne weitere Hilfen pleite gehen würden. Die Bundesregierung sieht sich deshalb gezwungen, gemeinsam mit den übrigen Euro-Staaten und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zusätzliche Notkredite für Athen auf den Weg zu bringen.
Bundestag pocht auf Beteiligung der Banken
Die Regierungsfraktionen von Union und FDP gaben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag grünes Licht für die Verhandlungen über das neue Rettungspaket. Die Koalition knüpft ihre Zustimmung zu weiteren Finanzhilfen aber an mehrere Bedingungen. Neben einer Beteiligung privater Gläubiger an dem Rettungspaket fordern Union und FDP auch ein größeres Mitspracherecht des Bundestags.
Nach FTD-Informationen bereiten EU und IWF Notkredite im Umfang von 45 Mrd. Euro vor. 30 Mrd. Euro soll die griechische Regierung selbst durch die Privatisierung von Staatsbesitz aufbringen. Weitere 30 Mrd. Euro sollen durch die Beteiligung privater Gläubiger zusammenkommen. Sie sollen Griechenland nach einem Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble Schulden in dieser Höhe stunden, erhielten das Geld also später zurück als zunächst geplant.
Wie genau private Investoren - es handelt sich überwiegend um Banken und Versicherungen - dazu bewogen werden sollen, ist aber noch unklar. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) hat zwar Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Es müsse aber eine Lösung gefunden werden, die von den Ratinagenturen nicht als Zahlungsausfall oder Kreditereignis gewertet werde. "Wenn das der Fall wäre, könnte das große Auswirkungen auf den Finanzmarkt auslösen. Es könnte schon deutliche Kettenreaktionen und Erschütterungen geben", warnte Kemmer im Deutschlandfunk.
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FTD.de, 11.06.2011
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