FTD.de » Politik » Deutschland » Zu hoher Preis für ein bisschen Atom

Merken   Drucken   03.06.2010, 20:15 Schriftgröße: AAA

Längere AKW-Laufzeiten: Zu hoher Preis für ein bisschen Atom  

Leitartikel Das Rechtsgutachten der Regierung zeigt: Selbst wenn Schwarz-Gelb nur eine moderate Laufzeitverlängerung beschließt, leidet die Energiewirtschaft weiter unter Rechtsunsicherheit. Die Folgen für Deutschland wären fatal.
Falls Angela Merkel die Laufzeiten für Atomkraftwerke wirklich verlängern wollte, dann hat sie sich dabei höchst ungeschickt angestellt. Sie musste wissen, wie unsicher ein Wahlsieg von Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war - und wie gefährdet damit ihre Bundesratsmehrheit. Vor der NRW-Wahl hätte sie die Verlängerung leicht beschließen können. Nun geben selbst die eigenen Regierungsexperten den Plänen kaum noch Chancen.
"Noch vertretbar" sei es, die Laufzeitverlängerung ohne den Segen des Bundesrats durchzuziehen, schreiben die Experten im Innen- und Justizministerium - aber eben auch "mit einem nicht unerheblichen verfassungsrechtlichen Risiko verbunden". Das ist die schwächstmögliche Unterstützung, die eine Studie liefern kann. Schwarz-Gelb muss deshalb den längst überfälligen Schluss ziehen und die Laufzeitverlängerung aufgeben.

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  • Aus der FTD vom 04.06.2010
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Kommentare
  • 05.06.2010 07:23:47 Uhr   Wolfgang: Sachverständigenrat

    Wer nach dem Bericht des Sachverständigenrates für Umwelt die Laufzeiten verlängern will, der ist gekauft oder bildet sich wirklich ein, er wisse alles besser. Die Befürworter rechnen beim Atomstrom immer falsch. Die Lagerung für den anfalleneden Atommüll muss für mehrere 100 000 Jahre absolut sicher garantiert werden, wir schaffen es nicht einmal 50 Jahre. Der Fall Asse wird in dieser für uns nicht überschaubaren Zeit sicherlich noch häufiger auftreten. Einziger Gewinner werden die Stromriesen sein, die verdienen sich an dumm und dämlich.

  • 04.06.2010 08:46:52 Uhr   Horst Trummler: Kein Investitionsstau bei der Windenergie
  • 04.06.2010 08:34:17 Uhr   Horst Trummler: Herr Röttgen erfreut sich am angerichteten S...
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