Keine schnelle Schließung: Obama bricht Guantánamo-Versprechen

Es war seine erste Ankündigung, nachdem er US-Präsident wurde. Nun muss Barack Obama offenbar eingestehen, dass er das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo nicht wie angekündigt bis Januar 2010 schließen kann. Das ist auch die Schuld seiner eigenen Partei.

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Vermutet wurde es seit langem: Guantánamo macht so schnell nicht dicht. Vier Monate vor dem ursprünglich anberaumten Schließungstermin am 22. Januar muss US-Präsident Barack Obama zugeben, dass er sein allererstes Versprechen als Chef im Weißen Haus nicht halten kann: Das Gefangenenlager, eines der umstrittensten Kapitel der amerikanischen Geschichte, bleibt nun doch länger erhalten - und macht Obama nach Meinung vieler Amerikaner zum Gefangenen seiner eigenen Ankündigungen.

Stunden nach seinem Amtsantritt im Januar hatte der Präsident verkündet: Guantánamo werde binnen eines Jahres geschlossen. Doch Obama hatte zahlreiche Stolpersteine nicht einkalkuliert, die ihn viel Zeit kosten sollten: Was an die Stelle der Militärtribunale setzen und wie mit Beweisen umgehen, die teils unter Folter gewonnen wurden? Wohin mit den noch 225 Häftlingen, die derzeit in dem Lager auf Kuba einsitzen?

Dafür müssen nach Angaben eines Regierungsmitarbeiters noch Haftplätze für bis zu 60 Gefangene gefunden werden, die wegen juristischer Hürden weder freigelassen noch vor Gericht gestellt werden können. Der Kongress muss den finanziellen Mitteln zustimmen, die für die Schließung benötigt werden.

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