Pressestimmen: "Niebel ist sich selbst sein ärgster Feind"

"Die Kanzlerin hat ihren Minister deutlich gerügt. Kein Wunder. Weder liegt eine Auslegungsfrage zugrunde noch geht es um irgendein Ermessen oder eine Grauzone - der Minister hat in platter Eindeutigkeit Privilegien und Amtsbonus dreist zum eigenen Vorteil genutzt. Weniger schwer wiegt der materielle Aspekt. Vielmehr verstört der Anspruch: das ministerielle Schnäppchenjägertum, der Wunsch, sich über die Regeln aller zu erheben. Niebel ist nicht ohne Erfolg. So hat der Minister die großen Organisationen der Entwicklungsarbeit geeint, was jeder seiner Vorgänger fürchtete. Die Kritik des Personalrats hat bereits die Amtsvorgängerin begleitet. Doch ist sich Niebel selbst sein ärgster Feind. Er reist mit Landsermütze durch die Welt, als sei das alles ein Ego-Trip. Ganz offenbar ist die Mütze Programm."

"Ein Minister als Schmuggler, ein BND-Chef als Kurier, das ist kaum mehr zu toppen. Die Kanzlerin ist entsetzt, die Opposition höhnt, die Parteifreunde schweigen. Und Dirk Niebel, der sich eigentlich in seinem Amt Respekt und Anerkennung verschaffte, hat nun alle Hände voll zu tun, die Schmach zu tilgen."

"Die jetzt einsetzende mediale Aufregung angesichts eines Tausend-Euro-Teppichs mutet allerdings übertrieben an. Wo war die landesweite Empörung, als Niebel in den Verdacht geriet, sein Entwicklungsministerium nicht nach Kompetenzen, sondern allein nach FDP-Parteibuch umzuorganisieren? Da blieb der große mediale Aufschrei aus. Doch wenn ein Teppich den Zoll überfliegt, verlangt sogar die Kanzlerin "Aufklärung". So muss Dirk Niebel nun wegen eines Fußbodenbelags um seinen Posten bangen. Eine Berliner Posse - jedoch, er hat sie sich verdient."

"Niebel hat für 1000 Euro einen Teppich gekauft und konnte ihn auf dem Linienflug nicht mitnehmen, der Nachversand geriet offenbar außer Kontrolle. Wer glaubt, dem Minister daraus einen Strick drehen zu wollen, weil der ein paar Euro Zoll habe sparen wollen, der denkt kleinkariert. Macht Euch lieber Gedanken über eine Zukunft für das vom Krieg ausgezehrte Afghanistan oder die deutsche Entwicklungspolitik in Zeiten der Finanzkrise oder wenigstens über einen Minister, der sein eigenes Ressort schon mal abschaffen wollte, weil es überflüssig sei. Aber aus Niebels Afghanen-Schmuggel eine Affärengeschichte stricken zu wollen, ist lächerlich. Bitte auf dem Teppich bleiben!"

"Einen Rücktrittsgrund stellt das bisher Bekannte nicht dar. Der Schaden ist gering, die Einsicht in falsches Handeln wird demonstriert und der sehr deutliche Rüffel von Angela Merkel kann durchaus als letzter, aber eben doch Warnschuss verstanden werden. Dennoch muss sich Niebel darauf gefasst machen, dass "Teppichologen" jetzt ganz genau nachschauen, ob das gute Stück vielleicht durch Kinderarbeit entstanden ist. Doch dieses Kapitel hat dann weniger mit dem eigentlichen Skandal zu tun, sondern damit, dass sich Niebel als sehr energischer Entwicklungsminister viel Feinde gemacht hat - gerade im eigenen Haus."

"Während die Liberalen gerade dabei sind, zaghaft den Status der Fast-Drei-Prozent-Partei zu verlassen, erweist ihnen einer ihrer führenden Köpfe einen Bärendienst. Als Minister auf Afghanistan-Dienstreise unter die fliegenden Händler zu gehen und per BND-Jet abgabenfrei einen Teppich einzuführen, ist mehr als peinlich. Von der Frage, ob in der deutschen Botschaft in Kabul ein florierender Heimtextilienhandel stattfindet, wollen wir an dieser Stelle erst gar nicht reden. Niebel hat die zersplitterten Einrichtungen deutscher Entwicklungshilfe erfolgreich zusammengeführt. Erfolge, die er mit seinem unbedachten Privatimport nun ohne Not in ein schiefes Licht bringt. Er mag zwar Zoll und Steuer nachzahlen, doch nach der Affäre "fliegender Teppich" bleibt er ein Minister auf Bewährung."

"Abermals nein: Die Sache mit dem fliegenden Teppich ist keine große Affäre, aber sie ist auch mehr als ein kleines Ärgernis. Und es ist ein großes Ärgernis, dass es tatsächlich leibhaftige Politiker gibt, die immer noch nicht begriffen haben: So etwas tut man nicht, wenn man ein öffentliches Amt bekleidet; nicht einmal dann sollte man sich derlei herausnehmen, wenn dahinter nicht ein Verstoß gegen die Zoll- und Einfuhrbestimmungen des Staates stünde, den ein Minister in herausgehobener Stellung repräsentiert. Ein Missverständnis, sagt Dirk Niebel dazu. Man kann sich lebhaft das Gesicht des Zollbeamten am Frankfurter Flughafen vorstellen, dem ein Reisender mit einer solchen Ausrede kommt."