Teppich-Affäre: Ein Fauxpas zu viel, Herr Niebel

Die Teppich-Affäre ist natürlich kein Skandal. Zumindest nicht für sich genommen. Dirk Niebel sollte dennoch zurücktreten. Denn sein Umgang mit dem Teppich reiht sich ein in eine Serie von Vorfällen, die belegen: Hier dient ein Minister nicht dem Staat, sondern er missbraucht den Staat für persönliche Interessen.

Niebel hat während einer Dienstreise in Kabul privat einen Teppich gekauft. Das ist völlig in Ordnung. Doch dann war er zu geizig, das neun Quadratmeter große Stück als Übergepäck oder Luftfracht aufzugeben. Er deponierte es in der deutschen Botschaft, von dort wurde die Auslegeware im Dienstjet des BND-Präsidenten nach Berlin gebracht, dort holte sie sein Chauffeur ab und brachte sie zu Niebels Heim. Der Minister hat also eine diplomatische Vertretung als Privatdepot missbraucht, ein Behördenflugzeug und einen Ministeriumschauffeur als privaten Kurierdienst. Ein bisschen viel Amtsmissbrauch auf einmal.

  Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel auf dem Flughafen in Afghanistan

So selbstherrlich, von Eigeninteressen geleitet führt FDP-Mann Niebel auch das Entwicklungsministerium - und zwar seit Amtsantritt. Seine Personalpolitik wirkt, als sei es vorrangige Aufgabe des Ministeriums, verdiente Liberale mit gut dotierten Posten zu versorgen.

Zum beamteten Staatssekretär machte er den ehemaligen FDP-Bundesgeschäftsführer, zur Parlamentarischen Staatssekretärin eine FDP-Finanzpolitikerin, zu Abteilungsleitern etwa den ehemaligen Referenten für Sicherheitspolitik der FDP-Bundestagsfraktion oder eine FDP-Kommunalpolitikerin. Sie alle haben nicht nur das liberale Parteibuch gemeinsam, sondern auch den Umstand, dass sie bei Amtsantritt keinerlei Vorkenntnisse in Sachen Entwicklungshilfe hatten. Das ist Vetternwirtschaft in Serie.

Jedes Ereignis für sich kann man als Fauxpas sehen, als lässliche Sünde. Die Summe der Fauxpas aber zeigt: Hier missbraucht ein Minister Amt und Staat. Und deshalb kann das Amt diesen Minister nicht mehr gebrauchen.