Bankenkrise: Finanzminister sagen Spanien Milliardenhilfe zu

Spanien wird seine europäischen Partner um Milliardenhilfen zur Sanierung seines angeschlagenen Bankensystems bitten. Das sagte der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Samstagabend in Madrid. Die Euro-Staaten wollen Spanien mit Hilfskrediten von bis zu 100 Mrd. Euro beistehen. Darauf haben sich die Euro-Finanzminister verständigt, teilte Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker mit. Die Finanzminister der Euro-Zone berieten rund drei Stunden lang in einer kurzfristig angesetzten Telefonkonferenz über die Bankenkrise Spaniens.

Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßte die Entschlossenheit der spanischen Regierung, die Rekapitalisierung der angeschlagenen Banken des Landes anzugehen und dabei auf ein Bankenrekapitalisierungsprogramm durch die EFSF oder den ESM zurückzugreifen. "Die EFSF steht bereit, die dementsprechenden Gelder zur Verfügung zu stellen, wenn von spanischer Seite ein Antrag gestellt wird. Noch besser wäre es, wenn der ESM, der effizienter ist, genutzt werden könnte. Daher ist es umso vordringlicher, dass ESM und Fiskalpakt zügig ratifiziert werden", sagte der deutsche Finanzminister .

Der Rettungsfonds EFSF kann Staaten auch Notkredite gewähren, um taumelnden großen Banken zu helfen. Bei solch einer "weichen Rettung" würde das Geld ausschließlich für den Finanzsektor eingesetzt. Entsprechend sind die Auflagen niedriger als bei Hilfsgeldern für den Staatshaushalt als Ganzes. So müsste Spanien den Bankensektor reformieren und für die betroffenen Banken Sanierungspläne erstellen.

Nach Vorlage eines Antrags muss zunächst die EU-Kommission mit der Europäischen Zentralbank und der EU-Finanzaufsicht prüfen, ob die Voraussetzungen für EFSF-Kredite an Spanien zur Bankenrekapitalisierung vorliegen. Erst danach kann die Euro-Gruppe die Hilfe billigen.

Aus dem EFSF erhalten bereits die drei Länder Portugal, Irland und Griechenland Nothilfen für den Haushalt als Ganzes. Sie müssen dafür weitreichende Reform- und Sparauflagen - nicht nur in der Bankenbranche - einhalten.

Das klamme Spanien kann sich derzeit nur zu recht hohen Zinsen Geld an den Finanzmärkten leihen, vor wenigen Tagen waren es für zehnjährige Staatsanleihen etwas mehr als sechs Prozent. Bisher wollte das Land seine kriselnde Bankenbranche ohne Hilfe von außen sanieren. Spaniens Bankenbranche leidet unter der Immobilienkrise: Vor allem Sparkassen sitzen auf faulen Krediten, die wohl nicht zurückgezahlt werden.