Europaparlament: Schulz will so viel Macht wie Merkel
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2011 DPA/ BILDFUNK/ Olivier Hoslet
Das Europaparlament (EP) soll nach dem Willen seines nächsten Präsidenten Martin Schulz mehr Einfluss bei den EU-Gipfeln bekommen. Der Sozialdemokrat Schulz besteht darauf, künftig an den kompletten Gipfelberatungen teilzunehmen und nicht nur wie seine Vorgänger jeweils an der ersten halben Stunde. Das kündigte Schulz gegenüber den Fraktionen an. Der 55-Jährige bisherige Vorsitzende der Sozialdemokraten im EP stellt sich am Dienstag zur Wahl als EP-Präsident.
Schulz greift mit seiner Initiative die Stimmung im Parlament auf, das durch den Lissabon-Vertrag 2009 in der Gesetzgebungsarbeit gestärkt wurde. Nun will es mehr Einfluss auf die Staats- und Regierungschefs gewinnen. Diese hatten seit Beginn der Euro-Krise stärker als früher in die Alltagsgeschäfte der EU eingegriffen. Schulz möchte ein "kämpferischer Präsident" sein, der die EU-Politik ebenso mitbestimmt wie Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.
Bereits sein Vorgänger Jerzy Buzek hatte sich einen Zugang auch zu inoffiziellen Treffen der Regierungschefs erkämpft. Schulz setzt aber anders als Buzek mehr auf realen Einfluss als auf Repräsentation. Der 55-Jährige ist der erste Parlamentspräsident der EU, der den Posten nicht als Krönung seines politischen Lebenswerks ansieht, sondern als Sprungbrett entweder in eine künftige SPD-geführte Bundesregierung oder an die Spitze der EU-Kommission.
Die Wahl von Martin Schulz gilt als sicher:
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Aus der FTD vom 17.01.2012
© 2012 Financial Times Deutschland,
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