Großbritannien: David Cameron erwägt EU-Referendum

Der britische Premierminister David Cameron entfacht in Großbritannien neue Diskussionen um die EU-Mitgliedschaft. Er warnt zwar vor einem Austritt, fordert aber mehr Mitspracherecht der Nationalstaaten - und bringt ein Referendum ins Gespräch.

Der konservative britische Premierminister David Cameron hat ein Referendum über das künftige britische Verhältnis zur Europäischen Union ins Gespräch gebracht. Cameron schrieb in einem Beitrag für die Zeitung "Sunday Telegraph", er sei bereit, ein solches Referendum in Erwägung zu ziehen, wenn der Zeitpunkt richtig sei.

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Bei einer solchen Abstimmung solle es aber nicht um einen Austritt aus der EU gehen. Dieser sei nicht im Interesse Londons. Als Handelsnation brauche Großbritannien "uneingeschränkten Zugang" zu den europäischen Märkten und ein Mitspracherecht beim Zustandekommen den Regeln des Marktes. Das britische Volk sei nicht glücklich, mit dem was es habe, "und ich auch nicht", meinte der Premierminister.

In der EU gebe es zu viel Bürokratie und zu viel Einmischung in Angelegenheiten, die den Nationalstaaten, der Zivilgesellschaft oder Einzelpersonen überlassen bleiben müssten, gab Cameron zu bedenken. Weite Teile der Gesetzgebung, die soziale Fragen, Arbeitszeiten und die Innenpolitik beträfen, sollten seiner Ansicht nach kassiert werden, schrieb Cameron. Er arbeite weiter an einer "anderen, flexibleren Position" Großbritanniens innerhalb der EU.

Cameron nannte kein Datum und auch keinen Zeitraum, in dem er sich ein Referendum vorstellen könnte. Umfragen zufolge würden die meisten Briten für einen Austritt aus der EU stimmen, wenn sie die Gelegenheit dazu bekämen.

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