Absurder Vergleich: Was Obamacare mit Brokkoli verbindet

Es dauert nicht lange, bis der Brokkoli zur Sprache kommt. Wenn die Regierung Menschen verpflichten könne, eine Krankenversicherung abzuschließen, könnte sie sie dann nicht auch zum Kauf von Brokkoli zwingen? Die Brokkoli-Analogie zieht sich schon lang durch die Debatte über die amerikanische Gesundheitsreform. Und sie ist einfach zu schön, als dass der für drastische Vergleiche bekannte Richter Antonin Scalia sie nicht aufgreifen würde. Der Supreme Court der USA ist eine ehrwürdige Institution. Aber als die Richter die Frage verhandeln, ob die Gesundheitsreform der Obama-Regierung mit der Verfassung im Einklang steht, müssen auch banale Beispiele herhalten.

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Am zweiten Tag der Debatte, die darüber entscheidet, ob eines der größten Projekte von US-Präsident Barack Obama die erste Amtszeit des Demokraten überlebt, sind die neun Richter endlich in ihrem Element. Zum Auftakt war es am Montag um die sehr technische Frage gegangen, ob das Gericht sich überhaupt als zuständig betrachtet. Mit dem angemessenen Ernst behandelten die Richter die Frage, ob ein Gesetz aus dem Jahr 1867 Prozesse wie diesen überhaupt erlaube. Doch sie wirkten dabei wie Fußballspieler, die sich warmlaufen. Den beiden Anwälten des US-Gesundheitsministeriums sowie den 26 Staaten, die gegen die Reform klagen, war ebenfalls anzumerken, dass sie mit den Gedanken schon bei der Hauptverhandlung waren. Dass das Gericht den Fall zur Klärung annimmt, wollen schließlich beide Seiten.

Nun ist es Zeit für den bunten Teil. Die Gesundheitsreform ist ein Thema, zu dem jeder eine Meinung hat, auch ein Richter am Supreme Court. Viele geben sich keine Mühe, ihre Präferenzen zu verbergen. Scalia spielt seine übliche Rolle des scharfzüngigen Konservativen. Vom Brokkoli ist er inzwischen auf Autos gekommen. Er hinterfragt das Argument, dass eine Krankenversicherungspflicht die Marktteilnehmer vor hohen Beiträgen schütze, wenn auch gesunde Bürger zum Abschluss gezwungen werden. "Das kann man auch über Autos sagen." Je mehr Menschen Autos kauften, desto geringer die Produktionskosten und desto geringer der Preis. Der Anwalt der Regierung widerspricht: Der Unterschied sei ja, dass jemand ohne Krankenversicherung im Notfall trotzdem Hilfe erhalte. Dazu habe sich die Gesellschaft verpflichtet. "Dann gehen Sie eben nicht solche Verpflichtungen ein", sagt Scalia.

Hier funkt Sonia Sotomayor dazwischen - die erste von Obama ernannte Latina am Gericht. Niemand zweifelt daran, dass sie für die Reform stimmen wird, die die Demokraten vor zwei Jahren durch den Kongress gepeitscht hatten. Niemand könne es sich leisten, die massiven Kosten einer unerwarteten Krankheit allein zu tragen, stellt sie fest - "außer einem Prozent der Bevölkerung". Gemeint ist die Minderheit der Superreichen, über der die Anti-Wall-Street-Demonstranten im vergangenen Herbst ihren Zorn ausgegossen hatten. Warum sollten die Konfliktlinien, die die amerikanische Öffentlichkeit zerreißen, am Gericht anders verlaufen?

Vergeblich mühen sich Gerichtsbeobachter dagegen herauszuhören, wo der Oberste Richter John Roberts steht. Er stellt beiden Seiten sachliche Fragen, aber die skeptischen Formulierungen überwiegen. So will er wissen, ob die Versicherungspflicht auch Leistungen einschließen solle, die ein Teil der Bevölkerung nie in Anspruch nehmen werden, etwa Entbindungen und Säuglingspflege. Auch bei Anthony Kennedy klingen kritische Töne durch. Der moderate Konservative war bei vielen früheren Prozessen das Zünglein an der Waage, weil er sich in ideologisch aufgeladenen Prozessen mal auf die eine, mal auf die andere Seite schlägt.

Die scharfen Fragen signalisieren, dass die Obama-Reform Probleme haben könnte, mutmaßen einige US-Medien nach der Sitzung. Die Amerikaner werden frühestens Ende Juni wissen, wie es ausgeht. Dann wird die Urteilsverkündung erwartet - in der dann vielleicht auch der Brokkoli noch einmal einen Auftritt haben wird.