31.10.2009, 13:00

Palästina: Folter? Welche Folter?

Mitglieder der Hamas werden in den Gefängnissen des Westjordanlands gefoltert. Das ist auch den EU-Vertretern vor Ort bekannt. Doch sie greifen bei der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht ein. von Silke Mertins

Sie haben Masken getragen, sagt Asam Fahel. Sie schlugen zu, bis er keine Luft mehr bekam. Dann haben sie ihn mit den Händen auf dem Rücken gefesselt an die Wand gehängt, sodass er nur noch mit den Zehenspitzen den Boden berührte. Viele Stunden musste er dort ausharren. "Schabeh" heißt diese bei den Sicherheitskräften von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beliebte Foltermethode. Fahel hat noch heute die Narben an den Handgelenken.

Dann kam "Falaka" an die Reihe: Hiebe auf die Fußsohlen. 300 Schläge waren es etwa, sagt der 38-Jährige. Vielleicht auch mehr. Irgendwann hörte er auf zu zählen.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Sein Vergehen: Er gehört der extremistischen Hamas an. Seit die Islamistenorganisation im Gazastreifen vor mehr als zwei Jahren gewaltsam die Macht an sich gerissen und die gemäßigte Fatah vertrieben hat, herrscht erbitterte Feindschaft zwischen beiden Gruppierungen. Schlimmste Foltervorwürfe sind aus Gaza zu hören. Spezialität der Hamas: der Schuss ins Knie.

Doch nicht nur die Hamas misshandelt politische Gegner. Auch der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland, die von der Europäischen Union (EU) jedes Jahr 600 Mio. $ erhält, wird schwerste Folter vorgeworfen.

Menschenrechtsorganisationen haben in den vergangenen drei Jahren Hunderte Fälle dokumentiert. "Wir haben den Europäern hier in Ramallah viele Male davon berichtet", so Schaawan Dschabarin von der palästinensischen Nichtregierungsorganisation al-Hakk. Erst kürzlich habe er mit einer deutschen Diplomatin gesprochen. Doch die europäischen Regierungen schweigen ebenso wie die EU-Kommission in Brüssel. "Ich werfe Europa vor, dass es nicht interveniert und die PA unter Druck setzt", so Dschabarin. "Wer die Augen verschließt, stimmt zu."

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Zum ersten Mal sind Foltervorwürfe gegen Palästinenserführer Jassir Arafat aufgetaucht, der Hamas-Mitglieder hat demütigen und misshandeln lassen. Auch damals griff die EU nicht ein. Die Autonomiebehörde bestreitet die Misshandlungen nicht grundsätzlich. Doch sie tut sie als bedauerliche Einzelfälle ab. "Wir sind gegen jegliche Art von Folter", so Adnan al-Damiri, Sprecher der palästinensischen Sicherheitskräfte. "Wir haben klare Befehle, und was passiert ist, sind Einzelfälle."

Doch die Menschenrechtler halten die Einzelfalltheorie für abwegig. "Folter ist eine weitverbreitete Praxis", so Dschabarin von al-Hakk. Internationale Organisationen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch, sehen das genauso. Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die "präventiven Sicherheitskräfte" und die Geheimdienste. Die Männer, die mit politischen Häftlingen zu tun haben, werden gezielt "trainiert", so al-Hakk. Zu den Methoden gehören Schlafentzug, Beschimpfungen, Auskühlen, "Schabeh" und "Falaka". "Den meisten Folteropfern wird bei der Entlassung die Warnung mit auf dem Weg gegeben, mit niemandem über die Misshandlungen zu reden", so Dschabarin.

Fahel tut es trotzdem. Er will sich "nicht zum Schweigen bringen lassen". Er lebt in dem kleinen Dorf Kober bei Ramallah, wo der rundliche Vater zweier Töchter einen Imbiss betreibt. Er sagt, er sei lediglich ein "aktives Mitglied" der Hamas, aber nie in einer militärischen Zelle gewesen. Doch er ging in die Moschee, in der Madschid al-Barghuthi predigte. Der Imam starb im Februar 2008 in Haft, angeblich an Herzversagen. Fahel saß genau zu der Zeit im selben Gefängnis. "An einen Herzinfarkt glaubt niemand", sagt er. "Wir haben ihn gesehen, als er zurückgebracht wurde, und ich habe durch ein Loch in der Zellenwand mit ihm gesprochen."

Menschenrechtler Dschabarin prangert nicht nur die Folter selbst an. Er fürchtet auch, dass die Gewalt zwischen den Palästinensern gravierende Folgen haben wird. "Die Konsequenzen sind schlimmer als das, was die Israelis Palästinensern zufügen", sagt er. Man wisse, was man von Feinden zu erwarten habe. Doch die Gewalt unter Palästinensern gehe tiefer und sei zerstörerischer. Sie gefährde die nationalen Ambitionen und rufe einen Teufelskreis an Racheakten hervor. "Wenn wir diese Praxis nicht beenden können, steht unsere Zukunft auf dem Spiel."