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Merken   Drucken   07.09.2010, 09:00 Schriftgröße: AAA

Bahnverkehr in Europa: Brüssel sollte Konkurrenz auf der Schiene fördern  

Leitartikel Der Bahnverkehr in Europa wartet noch auf eine Liberalisierung. Die EU muss stärker als bisher darauf drängen. Mit halber Kraft wird sich Brüssel nicht gegen die mächtigen Staatsbahnen durchsetzen können.
Das Auffälligste an den europäischen Eisenbahnen des 21. Jahrhunderts ist, dass sie im Prinzip immer noch so funktionieren wie im 20. Jahrhundert. Jedes Land hat einen großen Bahnbetreiber, meist im Staatsbesitz, dem auch die Schienen gehören und fast alles, was darauf fährt. Anders als bei Strom und Telekommunikation hat daran auch die EU-Kommission bisher nichts geändert - und sie wird es so schnell auch nicht tun. Sehr zum Nachteil des Wettbewerbs.
Gerade hat die EU erneut eine Chance vertan: Verkehrskommissar Siim Kallas schwächte auf Betreiben mehrerer großer Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland und Frankreich, einen Richtlinienentwurf ab, der die Trennung von Netz und Betrieb vorantreiben sollte.
Diese Trennung ist ein zentraler Punkt, wenn es darum geht, irgendwann mehr Wettbewerb auf die Schiene zu bringen. Denn solange ein Bahnkonzern über die Einnahmen aus dem Schienennetz verfügen und die Preise für dessen Nutzung festlegen kann, ist er gegenüber seinen Wettbewerbern klar im Vorteil.

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