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Merken Drucken 30.06.2010, 20:46 Schriftgröße: A A A

Airbus-Subventionen: Förderung für Riesen-Airbus A380 illegal

Der jahrelange Rechtstreit zwischen Airbus und Boeing geht in eine neue Runde: Laut dem Urteil der WTO war unter anderem die Finanzspritze der europäischen Regierungen für das Airbus-Prestigeprojekt unzulässig. Die EU wird dagegen wohl in Berufung gehen. von Gerhard Hegmann München und Reinhard Hönighaus Brüssel

Europas Regierungen durften Airbus zwar bei der Entwicklung neuer Flugzeugmodelle helfen. In mehr als einem Dutzend Fällen aber waren die Zahlungen nicht rechtmäßig. Zu diesem Urteil kommt die Welthandelsorganisation WTO in Genf. Nach sechsjährigen Untersuchungen wurde am Mittwoch das erste Urteil in der Klage der USA gegen die EU-Kommission über die Zulässigkeit von Finanzhilfen für die Flugzeughersteller veröffentlicht. Im Juli soll das Urteil in dem Verfahren gegen die USA wegen der Boeing-Beihilfen folgen.

Die WTO kommt zu dem Ergebnis, dass Airbus beispielsweise illegale Staatshilfen für das Riesenmodell A380 erhalten hat. Deutschland, Spanien und Großbritannien hätten rückzahlbare Anschubdarlehen in Milliardenhöhe zu Bedingungen gewährt, die einer Exportsubvention gleichkommen. Solche Hilfen müssen nach den WTO-Regeln eigentlich sofort eingestellt werden. "Wir überlegen aber sehr ernsthaft, gegen diese und andere negative Feststellungen des WTO-Panels Berufung einzulegen", hieß es in EU-Kreisen.

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Name	aktuell	%	absolut
EADS	26,81 EUR	+1,17%	0.31
Boeing	75,9 USD	+0,58%	0.44

Aus der FTD vom 01.07.2010
© 2010 Financial Times Deutschland,

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