Loslösung von General Motors: GM beschwichtigt Sorgen um Opel-Patente

Der US-Konzern General Motors (GM) hat Ängste zerstreut, wonach ein Käufer der deutschen Tochter Opel keinen Zugriff auf die Patente des Konzerns haben könnte. von Heimo Fischer (Stuttgart)

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Ein Sprecher sagte der Nachrichtenagentur Dow Jones, dass alle Rechte des geistigen Eigentums von Opel und seiner Schwestermarke Vauxhall einem Käufer zur Verfügung stehen würden. Ein Opel-Sprecher wollte die Aussagen des Mutterkonzerns nicht kommentieren. Mit den Gesprächen vertraute Kreise sagten jedoch, dass GM -Finanzvorstand Frederick Henderson bereits Anfang dieses Monats der deutschen Regierung im Vertrauen eine entsprechende Zusage gemacht habe.

Für die Herauslösung von Opel aus dem Mutterkonzern ist die Frage der Patente von großer Bedeutung. Anfang 2005 hatte GM alle Rechte auf Technologien bei seiner Tochter GTO gebündelt. Der Leiter der Opel-Steuerabteilung, Friedhelm Wenzel, hatte diese Woche in einem Interview bestätigt, dass Opel seine Patente für 1 Mrd. Euro an GTO verkauft habe. Diese Summe sei von Opel in einen verzinsten Kredit an GM umgewandelt worden, der bereits zum Teil getilgt sei.

Unklar bleibt, inwieweit GM Patente als Sicherheit an das US-Finanzministerium abgegeben hat. Die deutsche Wirtschaftsstaatssekretärin Dagmar Wöhrl (CSU) hatte das Ende vergangener Woche dem Bundestag mitgeteilt. GM ist durch die Finanz- und Absatzkrise in akuter Finanznot. Deshalb will sich das Unternehmen von der Mehrheit an Opel trennen. Da die deutsche Tochter ebenfalls angeschlagen ist, fordert sie Staatshilfen von 3,3 Mrd. Euro. Die Bundesregierung hat bislang noch nicht über eine Geldspritze entschieden.

Das GM-Management verhandelt derzeit mit den europäischen Betriebsräten über einen Lohnverzicht. Die Arbeitnehmer stellen allerdings Gegenforderungen: Sie wollen, dass der Konzern auf Kündigungen und Werkssschließungen verzichtet. GM will in Europa aus eigener Kraft 1,2 Mrd. Euro sparen.

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