Patentstreit: Microsofts Xbox verletzt Motorola-Mobility-Patente

Der Softwarehersteller Microsoft soll beim Bau der Spielekonsole Xbox Patente von Motorola Mobility missachtet haben. Motorola klagt. Microsoft droht ein Einfuhrverbot der Xbox in die USA.

Microsoft hat einem US-Gericht zufolge beim Bau der Spielkonsole Xbox Patente von Motorola Mobility verletzt. Richter David Shaw von der International Trade Commission (ITC) gab am Montag vier von fünf Klagepunkten statt. Seine Entscheidung wird nun von der ganzen Kommission geprüft, die im August das endgültige Urteil fällt. Microsoft zeigte sich in einer Erklärung überzeugt, dass dieses trotzdem in seinem Sinne ausfallen werde. Motorola Mobility begrüßte das Urteil. Das US-Unternehmen wird von Google übernommen. Es fordert einen Stopp von Einfuhren der Xbox in die USA.

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Das Verfahren ist eine der vielen Schlachten im laufenden Patentkrieg zwischen Technologie-Riesen wie Microsoft und Apple . Die ITC ist ein amerikanisches Gericht, das für Patentverletzungen bei Importwaren zuständig ist. Sie ist ein beliebter Ort für entsprechende Klagen, weil sie Importe in die USA stoppen kann und Urteile vergleichsweise schnell fällt.

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