Landesparteitag: Kurt Beck gesteht Fehler bei Nürburgring ein

Nach fast 19 Jahren verabschiedet sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck als SPD-Landesvorsitzender. Auf dem Parteitag der SPD bedankt er sich für die Unterstützung - und gibt sich auch selbstkritisch.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich nach fast zwei Jahrzehnten an der Spitze des Landesverbands auf dem Parteitag in Mainz von der Landes-SPD verabschiedet. Es sei auch nicht selbstverständlich, dass er als Maurersohn 18 Jahre lang das Vertrauen als Regierungschef geschenkt bekommen habe, sagte Beck am Samstag.

Der scheidende Partei- und Regierungschef bedankte sich bei seiner Landespartei auch für die Freundschaft und Solidarität nach seinem Rückzug als SPD-Bundesvorsitzender im Jahr 2008. Beck hatte seinerzeit nach parteiinternen Querelen das Handtuch geworfen.

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Der 63-Jährige gibt seine Ämter in Rheinland-Pfalz aus gesundheitlichen Gründen auf. Auf dem Parteitag wird voraussichtlich Innenminister Roger Lewentz zum neuen Parteichef gewählt. Als Ministerpräsident will Beck im kommenden Januar abtreten. Sozialministerin Malu Dreyer soll ihn beerben. Sie wurde am Samstag einstimmig als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert.

Beck verteidigte den umstrittenen Ausbau des mittlerweile insolventen Nürburgrings, gestand zugleich aber auch Fehler bei dem Millionenprojekt ein.

Es seien in "zwei bis drei Punkten" politische Fehler gemacht worden, sagte er. Weder sein 2009 zurückgetretener Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) noch die Förderbank des Landes hätten aber vorsätzlich Fehlentscheidungen getroffen.

Großprojekte wie der Nürburgring müssten künftig noch kritischer geprüft werden, sagte Beck. Nachdem die fast landeseigene Nürburgring-Besitzgesellschaft Insolvenz angemeldet hatte, hatte das Land Steuergeld in dreistelliger Millionenhöhe zuschießen müssen.

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