Der geplante Raketenschutzschild wird vom US-Stützpunkt in Rheinland-Pfalz gesteuert. Deutschland will sich laut Verteidigungsminister de Maizière mit dem Patriot-System an dem Nato-Abwehrschirm beteiligen.
Die Einsatzleitung des geplanten Raketenabwehrschilds wird beim Nato-Luftwaffenkommando im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet. Das bestätigten Nato-Diplomaten beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel. Laut Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist Deutschland bereit, sich an der Raketenabwehr zu beteiligen.
Eine Boden-Luft-Rakete vom Typ Patriot
Der Schutzschild sorgt seit Jahren für Streit zwischen der Allianz und Russland. Moskau fühlt sich bedroht, weil die Nato-Raketen rund um die russische Grenze stationiert werden sollen. Den Beteuerungen des Westens, der Schirm sei nicht gegen Russland gerichtet, glauben die Verantwortlichen im Kreml nicht. Im November 2011 drohte Präsident Dmitri Medwedew damit, Atomraketen in Kaliningrad aufzustellen.
"Russland ist im Moment etwas zögerlich dabei", sagte De Maizière. "Es ist am besten, dass Russland mitmacht bei diesem Projekt in einer noch zu bestimmenden Weise." Die Nato hatte Moskau zur Teilnahme eingeladen. Die Russen fordern jedoch einen einheitlichen Schirm, das westliche Bündnis will dagegen getrennte Systeme.
"Es geht um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere dem Iran. Das ist ein altes Projekt", sagte de Maizière. Die Nato sieht im iranischen Atom- und Raketenprogramm eine Bedrohung. Teheran provoziert den Westen immer wieder mit Raketentests. Anfang Januar flog die Langstreckenrakete "Kader" gerade einmal 200 Kilometer weit.
Laut de Maizière kann sich Deutschland vorstellen, "die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als einen Teil dieses Abwehrsystems zur Verfügung zu stellen." Dabei handelt es sich um ein System, das auch zur Abwehr von Mittelstreckenraketen geeignet ist.
Das Luftwaffenkommando in Ramstein (Allied Air Command) ist in der Kommandostruktur des Bündnisses für die Verteidigung des Nato-Luftraums zuständig, wozu auch das Weltall gehört. Die ersten Bestandteile der Nato-Raketenabwehr sollen beim Nato-Gipfel im Mai in Chicago für einsatzfähig erklärt werden. Das gesamte Projekt wird aber erst 2020 abgeschlossen sein.
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